Kanzlei Hoenig Info

Notruf der Woche

Die Nacht von Samstag auf Sonntag birgt offenbar die größten Gefahren in der Woche. In dieser Zeit erreichen uns – eine Strafrechtskanzlei – jedenfalls die meisten Notrufe. Überwiegend handelt es sich dabei um alkoholbedingte Konflikte mit der Ordnungsmacht.

Gestern war es dieser Anrufer, der um Halbeins ein dringendes, unaufschiebbares Problem hatte, und deswegen unbedingt unsere Notrufnummer anwählen mußte:

Mir geht gerade der Gedanke an einen Fall durch den Kopf, in dem ein psychiatrischer Sachverständiger unserem Mandant eine fehlende Impulskontrolle attestierte …

Was erwartet so ein Anrufer eigentlich von einem Strafverteidiger mitten in der wochenendlichen Nacht?

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Die Kittelschürze beim AG Cottbus

Zumindest nicht mit der Postkutsche, sondern immerhin schon per Fax erreichte unsere Kanzlei die Ladung zu einer Verhandlung in einer Bußgeldsache:

Ich weise darauf hin, daß die Verhandlung nicht im Jahre 1918 stattfinden soll.

Unser Kollege Detlef Burhoff hatte das Thema bereits am 16.04.2018 am Wickel. In seinem Blogbeitrag schrieb Herr Burhoff …

Es geht um die Frage: Darf der Kollege/der Rechtsanwalt in der Hauptverhandlung sein Notebook benutzen oder nicht. Die Richterin am AG Cottbus hatte: Nein, gesagt, das aber nicht mit konkreten “Eriegnissen” begründet, sondern nur mit in meinen Augen diffusen Sicherheitsbedenken.

… und verwies auf den Beschluß des Landgericht Cottbus vom 10.04.2018 (22 Qs 60/18), der den Unsinn der mutmaßlich selben Richterin als ebensolchen disqualifizierte.

Wie die meisten strafrechtlich engagierten Rechtsanwälte ist auch Detlef Burhoff Optimist. Deswegen äußerte er in seinem Beitrag am Ende auch die Hoffnung, daß der Beschluß dieser Amtsrichterin den Weg in die Gegenwart geebnet haben möge:

Dem [LG Beschluß] ist nichts hinzuzufügen, außer: Man kann nur hoffen, dass es hilft […] Woanders ist [der Laptop in der Hauptverhandlung] vielleicht aber auch kein Problem. In Cottbus jetzt hoffentlich auch nicht mehr.

Die Hoffnung eines Richters am OLG a.D. ist mit Zusendung der Ladung an unsere Kanzlei gestorben.

Obiter dictum:
Wieso kommt mir jetzt das Bild einer Perlon®-bekittelten Hausfrau in den Kopf, die am Waschtrog steht und ihre Wäsche auf dem Waschbrett rubbelt, weil eine Waschmaschine das Werk des Teufels sein muß?

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Der Wurm im Ermittlungsverfahren

Es kam zu einer Begegnung zwischen einem Autofahrer und einem Fußgänger. Letzterer hatte im Juli 2017 vormittags nix zu Besseres zu tun als die Internetwache der Berliner Polizei anzusurfen und dort die Konferenz der beiden Verkehrsteilnehmer zu schildern.

Die polizeilichen Internetausdrucker nehmen den Mist ernst, legen eine Akte an und leiten das strafrechtliche Ermittlungsverfahren ein:

In dem Erlebnisbericht schildert der vormittagsfreihabende Fußgänger den Weltuntergang:

Als ich die B*str. entlang die S*str. überquerte, bog ein blauer Opel mit dem Kennzeichen B-XX 0000 plötzlich vor mir von der B*str kommend in die S*str ein und fuhr dabei fast gegen meinen Kinderwagen.

Daß der Mann überhaupt noch imstande war zu schreiben, was er da erlebt hat! Unglaublich!

Damit die Polizei auch genau weiß, was das ist, das da passiert ist, füllt er auch den übrig gebliebenen Raum auf dem Formular ausführlich und gewissenhaft aus:

Das Ganze landete dann auf dem Tisch eines Sonderermittlers beim Verkehrsermittlungsdienst des Polizeipräsidenten. Anhand des amtlichen Kennzeichens fand man den Halter – eine GmbH – heraus. Jetzt brauchte man nur noch den Fahrer ermitteln. Und wie macht man das am besten?

So nicht:

Jedenfalls dann nicht, wenn unsere Kanzlei im Spiel ist; wir verraten unsere Mandanten nicht.

Also, dann eben so:
Man besorgt sich ein paar Passfotos vom Landeseinwohneramt, bastelt daraus eine Wahllichtbildvorlage (WLV) und setzt die Ermittlungen des verantwortlichen Fahrzeugführers unter Hochdruck fort.

In einem weiteren Schritt erhält der knapp überlebt habende zu Fuß Gegangene eine Vorladung, damit er den potentiellen Kinderwagenschäder identifiziert. Das klappt auch fast ganz gut.

Aber auch nur fast.
Denn der Ermittler drückt den falschen Kopf auf der Tastatur – die Taste mit dem Aufdruck „Freud’scher Fehler“. In einem späteren Bericht schreibt der Wahllichtbildvorleger:

Zur Erläuterung.
Die Nr. 4 gab eine Person wieder, die der Beamte im Urin in Verdacht hatte, weil sie zu der GmbH gehörte. Die Nr. 3 war das Bild einer fiktiven Person.

Und was macht nun die Staatsanwaltschaft aus diesem Lapsus?
Nein, sie stellt das Verfahren nicht ein, weil der Fahrzeugführer nun doch nicht ermittelt wurde.

Sondern:
Die Nr. 4 wird als Beschuldigter eingetragen, dessen Registerauszüge geholt und anschließend die Akte an den Anwalt der GmbH zur Einsichtnahme geschickt.

Kann man noch mehr falsch machen?
Aber sischer datt: Der Rechtsanwalt, der sich als Zeugenbeistand für die GmbH gemeldet hatte, heißt nicht – wie der Sonderermittler aufgeschrieben hat – Carsten R. Hoenig, sondern Tobias Glienke.

Läuft beim PolPräs und der Staatsanwaltschaft Berlin! Tja, wenn der Wurm einmal drin ist …

Aber es gibt auch noch etwas Positives zu vermelden:
Der Sonderermittler hat darauf verzichtet, den im Kinderwagen sitzenden Zeugen auch noch zu vernehmen.

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Wer zu spät kommt

Bei manchen Anfragen an unsere Kanzlei wünschte ich, das sie früher gestellt worden wären. Hier ist wieder einmal eine solche:

Hallo
im Januar 2018 hatte ich eine Hauptverhandlung. Der Richter setzte ein zeriten Termin an weil er noch ein Zeuge anhören wollte. Gestern komme ich zum Termin setzte mich da meine der Richter ,,
so heute neuer Hauptverhandlungtermin neuer Staatsanwalt alles was in der ersten Verhandlung war zählt nicht mehr “.
Ich sagte nein das war nicht vereinbart sonst hätte ich mir ein Anwslt doch hinzu gezogen.Da meinte der Richter das er bestimmt und sagte zu den Staatsanwalt das er vorlesen soll.
Das hat mich so geschockt das mir während der Verhandlung schlecht war und nicht bei der Sache war.Ich habe eine Schiene von der blase zur Niere was der Richter weiß. Durch das lange sitzen hatte ich so schmerzen ( 2 Stunden). das ich den ganzen Tag Blut im Urin hatte.Der Richter fragte nicht mal ob wir Pause machen sollen oder wie es mir geht.Ein
Tag vorher bat ich per Mail das ich nicht lange sitzen kann.
Wie findrn Sie das Verhalten ?

Dazu gleich drei Antworten:

  1. Wenn jemand ein konkretes Problem hat, bei dessen Lösung er einen Rechtsanwalt um Mithilfe bitten möchte, ist es nicht sinnvoll, den Fall in einem öffentlich einsehbaren Kommentarfeld zu schildern; erst Recht nicht unter Mitteilung seines vollständigen Namens.
  2. Wer die Ansicht vertritt, in seinem Strafverfahren keinen Strafverteidiger zu benötigen, sollte sich nicht beschweren, wenn sich später herausstellt, daß diese Ansicht falsch war.
  3. Suchen Sie sich einen Strafverteidiger und/oder legen Sie binnen Wochenfrist Berufung gegen das Urteil ein, wenn Sie das Ergebnis nicht akzeptieren wollen.

Noch irgendwelche Vorschläge?

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Stündliche Leerung

Eine Einladung zur stündlichen Alk-Kontrolle:

Erinnert mich auch an den in Reggaefarben beklebten Transporter von Hans Söllner: „Marijuana – Im- und Export“. Der dürfte – insbesondere in seinem „Heimatland“ Bayern – stets für gute Laune sorgen.

In diesem Sinne: Prost!

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Vorbildliches aus Bayern

Strafsachen in Bayern bearbeite ich mit einem lachenden und mit einem weinenden Auge.

Wenn ich mir die Rechtsfolgen und die Möglichkeiten anschaue, die die bayerische StPO einer engagierten Verteidigung zubilligt, wird mir schwindelig. Was aber die Zusammenarbeit mit der bayerischen Justiz betrifft, geht mir das Herz auf.

In einem Verfahren gegen einen zukünftigen Ex-Kollegen hatte ich um Akteneinsicht nachgesucht und um „Übersendung der Ermittlungsakte(n) an unsere Kanzlei“ gebeten.

Ein paar Tage später trudelte dann dieses Fax hier ein:

So macht die Mandatsbearbeitung Spaß, es geht flott und es werden unnötige Kosten und sinnloser Aufwand vermieden. Das wäre einmal ein Aspekt, unter dem sich die Moabiter Landjustiz ein Beispiel an den Bayern nehmen könnte. Es ist ja nicht alles schlecht …

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Bild: © Bernhard Aichinger / pixelio.de

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Das Mimimi und die Nachdruckweiterleitung

Die politischen Auseinandersetzungen nehmen schonmal knackigere Formen an, seitdem diese gebräunten Hetz-Kampagneros in den Parlamenten sitzen. Den Staat, den sie bekämpfen und ablehnen, nutzen sie allerdings immer dann sehr gern, wenn es scheinbar ihren eigenen Interessen nützen könnte.

Und wenn sich die Wir-sind-das-Volk-Vertreter in Kargheit ihrer argumentativen Steppe verlaufen haben, greifen sie – mimimi – nach der Keule des Strafrechts und beschäftigen die (vormals aktiven, jetzt freigestellten) Kollegen.

Meinem Mandanten und mir dauerte das alles ziemlich lang. Zu lang, bis die Ermittlungen in die Gänge kommen. Der Vorwurf, eine Straftat begangen zu haben, ist per se schon nicht einfach wegzustecken. Wenn man ein politisches Amt bekleidet, ist ein offenes Ermittlungsverfahren noch einmal ein Zacken härter. Aus diesem Grund haben wir schon wiederholt an den Fortgang dieser unsäglichen Geschichte erinnert.

Offenbar sitzt in der für diesen Fall zuständigen Abteilung der Staatsanwaltschaft kein Parteifreund eines ehemaligen LOStA.

Der von der Verteidigung gedrückte OStA teilt mit:

Jetzt müssen wir nur noch abwarten, von welcher Qualität die Arbeit der Ermittlungspersonen (aka: Hilfsbeamten) der Staatsanwaltschaft ist. Und in welcher Farbe der Schlußbericht geschrieben wurde.

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Die BRAK, das beA und die Klage

Die Verantwortlichen der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) weigern sich, für eine sichere Kommunikation zu sorgen.

Einerseits sind alle Rechtsanwälte gesetzlich dazu verpflichtet, das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zu nutzen (wenn es denn mal irgendwann funktionieren sollte). Andererseits ist das, was bisher von der BRAK dafür zur Verfügung gestellt wird, nicht sicher.

Bei einer genaueren Analyse des beA wurde deutlich, dass die Probleme weit schwerwiegender sind als zunächst vermutet. Neben haarsträubenden Versäumnissen bei der Programmierung stellte sich heraus: Das beA ist derzeit so ausgelegt, dass Nachrichten nicht nur von den Empfängern entschlüsselt werden können. Denn die beA-Nachrichten werden unterwegs “umgeschlüsselt”: Auf einem Server namens HSM, den die BRAK als Betreiberin des beA kontrolliert, wird der Zugriff auf alle durchlaufenden beA-Nachrichten verwaltet. Nicht der Absender, sondern ein Server der BRAK steuert, wer letztlich die Nachrichten lesen kann. Das macht das beA extrem verwundbar: An dieser Stelle kann technisch die Kommunikation aller Anwältinnen und Anwälte in Deutschland mitgelesen werden.

Diese Hintertür des beA in seiner derzeitigen technischen Ausgestaltung ist eine Gefahr für eine Säule unseres Rechtsstaats: das anwaltliche Berufsgeheimnis.

So umschreibt die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. auf der Website www.bea-aber-sicher.de das massive, konzeptionelle Problem der Software, die ohnehin mit einer heißen Nadel gestrickt worden zu sein scheint.

Es geht nun darum, die Herrschaften der Bundesrechtsanwaltskammer mithilfe einer gerichtlichen Entscheidung dazu zu bewegen, das zu tun, wozu sie eigentlich ohnehin verpflichtet wären: Das Vertrauen in die Verschwiegenheit der Rechtsanwälte zu sichern.

Und weil die Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe Geld kostet, auch dann, wenn Anwälte gegen ihre Vertreter klagen, rufen die Inititatoren zu Spenden auf. Es geht um einen recht überschaubaren Betrag von 25.000 Euro, den wir eigentlich zusammen bekommen sollten.

Hier gibt es weitere Informationen und Hinweise, wie man diesen Aktion unterstützen kann, sollte und muß.

Anwälte! Laßt das Glotzen sein. Kommt herüber und zahlt was ein! :-)

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Steuerberatung durch Strafverteidiger

Der Herr Graf Gottfried von Goks ist Unternehmer, er ist Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH. Insoweit auch sehr erfolgreich.

Und er ist – wie der Name schon andeutet – Kokain-Konsument. Bei dieser Beschäftigung hatte er eher weniger Erfolg. Man hat ihn beim Einkaufen erwischt. Das soll aber hier jetzt nicht das Thema sein. Statt um Betäubungsmittelstrafrecht geht es um Steuerstrafrecht.

Der Graf beauftragt mich mit seiner Verteidigung gegen den Vorwurf eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Wir waren uns einig über die Verteidigervergütung. Deswegen haben wir ihm eine Rechnung geschickt. Dazu hat er eine Frage (die er mit per Postkarte eMail schickt):

Noch eine Bitte: Könnten sie eventuell die Privat-Rechnung auf die Heizmaterialshandel GmbH ausstellen? Ginge dies?

Ich über setze das mal:

Könnten Sie mir eventuell Beihilfe leisten bei einer Steuerhinterziehung und mir eine Scheinrechung ausstellen?

Das ist schon eine ziemlich dusselige Frage an einen Strafverteidiger im Zusammenhang mit einem Strafmandat.

Vor vielen Jahren habe ich einmal einen Brief an einen anderen Mandanten geschrieben und ihn hier veröffentlicht. Der damalige Mandant hat mir den Auftrag entzogen, weil ich nicht bereit war, wegen popeligen Kleingelds meine berufliche Existenz auf’s Spiel zu setzen und ihn dabei zu unterstützen, eine weitere Straftat zu begehen.

Dem Herrn Graf habe ich einen Link auf jenen Beitrag geschickt. Er hat sich bedankt für diesen – kostenlosen – Rat, der ihm zumindest in Zukunft davor bewahrt, sehr einfach aufzudeckende Straftaten zu begehen.
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Bild: © Thorben Wengert / pixelio.de, editiert: „Strafverteidiger“ statt „Steuerberater“

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Der besserwissende Spammer

In unserem Minuten-Textbaustein gegen eMail-Spamming fordern wir den Spammer auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um damit die Wiederholungsgefahr zu beseitigen.

Ich fordere Sie daher auf, die Durchführung bzw. Mitwirkung an weiterer unerwünschter Werbung per eMail zu unterlassen und zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr innerhalb der unten genannten Frist eine dazu geeignete strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung in Schriftform abzugeben.

Eigentlich kein Ding, man muß nur wissen, was man da reinschreibt. Da das aber eben nicht jeder weiß, bieten wir einen Formulierungsvorschlag an:

Unter http://www.kanzlei-hoenig.de/docs/ue.pdf finden Sie einen dafür geeigneten Vordruck.

Kann man benutzen. Muß aber nicht. Wenn man eine andere Idee hat. Solange man weiß, worauf’s ankommt.

Worauf es jedenfalls nicht ankommt, ist der folgende Sermon, den mir eine als Aktiengesellschaft getarnte Softwarebude aus Andechs vor die Füße kippt:

Naja. Dann eben nicht.

Aber das, was mit der Herr Vorstand der AG schreibt, ist jedenfalls auch nicht ausreichend:

Wir werden Ihre Adresse in unserer Adressdatenbank mit einem Werbeausschlusskennzeichen versehen … Somit werden Sie auf keine Weise mehr von uns kontaktiert

Oftmals belassen wir es dennoch dabei. Das dumme Geschwätz da oben hätte ich dann auch nicht weiter beachtet. Allerdings ist der Vorstandspammer ein mitteilungsbedürftiger Frisörbesucher:

Warum er das mir und nicht seinem Hairdresser oder einer Parkuhr erzählt, erschließt sich mir nicht. Macht mir aber schon schlechte Laune.

Nachdem dann allerdings auch das hier noch folgte …

… hat mein Lieblingsanwalt für Spamabwehr wieder einen neuen Job bekommen.

Na schön, in Andechs gibt es glücklicherweise nicht nur Klugscheißer und Besserwisser. Sondern auch ein paar fitte Mönche mit guten Ideen:

Prösterchen!

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Das Oscar Wilde Zitat stammt aus einer Publikation des Spammers, die mit „Unser Leitbild“ überschrieben ist. So kann’s kommen.

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