In eigener Sache

Neustart: The Times They Are A-Changin‘

Im August 1996 hat’s angefangen mit meiner Selbständigkeit als Rechtsanwalt. In den mittlerweile vergangenen 22 Jahren war ich jedoch nicht nur Rechtsanwalt, sondern auch Unternehmer und Arbeitgeber.

Mit zunehmender Größe der Kanzleien, die meine Sozien und Partner gemeinsam mit mir führten, ging auch ein wachsender organisatorischer Aufwand einher. Oft war der überwiegende Teil meiner Arbeitszeit ausgefüllt mit der Führung des Unternehmens. Der eigentliche Beruf des Strafverteidigers wurde dabei nicht selten zum Nebenberuf.

Ich habe nun die Reißleine gezogen und bin seit Jahresbeginn ein kleiner Einzelanwalt.

Meine beiden Kollegen Tobias Glienke und Thomas Kümmerle, die bereits in den vergangenen über 10 Jahren im Straf- und Verkehrsrecht tätig waren, übernehmen nun auch die Kanzleiorganisation, aus der ich mich zurückgezogen habe. Sie verschaffen mir damit die Möglichkeit, mich auf das zu konzentrieren, was ich gern sein möchte: Strafverteidiger. Dafür bin ich ihnen – und dem gesamten Team der Kanzlei – sehr dankbar.

Meine Schwerpunkte werden auch künftig unter anderem im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, im Auslieferungsrecht, im Berufsrecht der Rechtsanwälte und verwandten Rechtsgebieten liegen; ich freue mich darauf, meine Arbeitszeit nun nahezu vollständig für die Vertretung und Verteidigung meiner Mandanten aufwenden zu können.

Die Kanzlei Hoenig Berlin besteht fortan also aus zwei Kanzleien:

  • Glienke & Kümmerle und
  • Hoenig Strafverteidigung,

die nun in einer Bürogemeinschaft weiter zusammen arbeiten.

Ich wünsche allen, dass sie die Hilfe weder der einen noch der anderen Kanzlei benötigen werden. Wenn aber doch einmal etwas sein sollte, finden Sie in unseren Kanzleien zuverlässig kompetente Strafverteidiger.

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Bild: © Rudolpho Duba / pixelio.de

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Offener Brief an eine Richterin

Im Zusammenhang mit einer Verteidigung in einer Berufungssache vor einer kleinen Strafkammer des Landgerichts Berlin habe ich mich sehr geärgert über die Vorsitzende Richterin. Diesen Ärger habe ich – auch zur Vermeidung eigener Magengeschwüre – in einen Blogbeitrag gegossen.

Das war bereits im Juni 2018. Jetzt erst reagiert diese Richterin, nachdem sie von einem „zufälligen Leser“ unseres „Online-Kanzlei-Blogs“ auf den Beitrag hingewiesen worden sei.

Die Richterin schreibt mir einen Brief. Darauf möchte ich hier antworten.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

Ihr Schreiben vom 04.01.2019 habe ich erhalten. Vielen Dank für Ihre Reaktion auf meinen Blogbeitrag vom 15.06.2018.

Sie schreiben nicht, dass Sie den beschriebenen Vorfall und das zerstörte Vertrauensverhältnis bedauern. Sie sehen keinen Anlass dafür, Ihr Verhalten zu erklären und mir die Hintergründe dafür mitzuteilen. Deswegen werben Sie auch nicht um Verständnis oder ersuchen gar um Entschuldigung.

Stattdessen bitten Sie mich, den Beitrag zu löschen. Zur Begründung beziehen Sie sich schlicht indifferent auf kritische Kommentare einiger Blogleser. Mehr nicht.

Nun gut, und wenn es nur der eine zwei Zeilen lange Satz gewesen wäre, in dem Sie Ihre Bitte formulieren, hätte ich wohl auch kein Problem damit gehabt, noch einmal geräuschlos Hand an den sieben Monate alten Blogbeitrag zu legen.

Aber Sie schreiben nicht unter ihrem eigenen Namen, sondern Sie machen sich den offiziellen Briefkopf des Landgerichts, sechs Seiten justiziellen Altpapiers, die Infrastruktur des Kriminalgerichts und den dadurch vermittelten offiziellen Anschein zu Nutze für ihre eigenen persönlichen Interessen.

Es steht mir nicht zu, ein solches Verhalten unter dienst- oder gar strafrechtlichen Gesichtspunkten zu betrachten. Mir geht es um etwas anderes.

Sie erzeugen mit dieser Form des Anschreibens bei mir den Eindruck, dass ich es hier mit einer ernsthaften Aufforderung des Landgerichts Berlin und nicht mit der höflichen Bitte einer natürlichen Person zu tun habe, der ich auf den Schlips das weiße Halstuch getreten bin.

Das halte ich für den verwerflichen Versuch, mich unter Druck setzen zu wollen, um mich dazu zu veranlassen, auf meine Rechte als Strafverteidiger und Journalist zu verzichten.

Dem trete ich mit dieser weiteren Veröffentlichung in Form dieses Briefes entgegen.

Ich schließe die Sache hier ab mit einem Zitat einer bekannten US-amerikanischen Sängerin, die mal gesagt haben soll: „Si tacuisses …

Über die Entscheidung des Kammergerichts, das Ihr Urteil in dieser Sache wegen massiver materiell-rechtlicher Fehler auf die Revision meines Mandanten aufgehoben hat, werde ich dann noch zu einem späteren Zeitpunkt gesondert berichten.

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Burhoff’sche Nachrüstung

Damit ich auch weiterhin kraftvoll zubeißen kann:

Besten Dank an den Kollegen Burhoff, der die beiden hervorragenden Bücher nicht nur geschrieben, sondern mir auch noch mit einer kleinen Widmung und „zum Nutze der Mandanten“ geschickt hat.

Bereits aus den Vorauflagen konnte ich großen Nutzen ziehen, die aktualisierten 2019er Werke werden mich bei der weiteren Arbeit stets begleiten.

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Das war’s dann …

Das mit dem Berlin und der Arbeit vor Ort reicht erstmal, jedenfalls bis Januar. Die paar Blogbeiträge für dieses Jahr sind geschrieben (they’re comming soon) und alles Wesentliche ist in Sack und Tüten. Der Rest kann warten …

Im kommenden Jahr gibt es ein paar richtig schöne Veränderungen, auf die ich mich nun irgendwo im Süden (und auf dem Weg dorthin) gedanklich vorbereiten und freuen werde.

Bis dahin: Bleiben Sie am Apparat!

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Rabatte und Bonussysteme beim Strafverteidiger

Apotheker und Strafverteidiger haben zwei Gemeinsamkeiten:

  1. Sie leben vom Elend ihrer Kunden bzw. Mandanten: Je schlechter es denen geht, desto höher fallen die Umsätze aus.
  2. Sie dürfen keine Rabatte auf die Rechnungsbeträge geben.

Nun fand ich in einer Strafsache, in der es um Abrechnungsbetrug ging, diese Marketing-Idee eines Apothekers:

Jetzt überlege ich, ob auch unsere Kanzlei so ein Treue-Bonus-System einführen soll. Für jede Strafverteidigung erhält der Mandant 10 Punkte, für ein Verfahren vor dem Landgericht 20 Punkte und für eine Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer 30 Punkte, bei 100 Punkten gibt es dann einen Direktflug in ein Land ohne Auslieferungsabkommen und einen Satz hochwertiger Feilen schon bei 50 Punkten …

Ich frage mal bei der Rechtsanwaltskammer an, was die von der Idee halten.

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Strafverteidigung, Beratungshilfe, Prozeßkostenhilfe

Der Beitrag von gestern zum Thema Zeithonorar motivierte die die Blog-Leserin Kristina, in einem Kommentar zu einer uns häufig gestellten Frage:

Vorneweg die knackige Antwort: Nein! Dieser Umkehrschluß ist falsch. Aus mehrerlei Gründen.

1. Beratungshilfe und Strafrecht

Die Beratungshilfe (BerH) ist im – na, wo? Richtig! – Beratungshilfegesetz (BerHG) geregelt. Nach § 1 BerHG gibt es finanzielle Unterstützung bei der Wahrnehmung von Rechten außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens, und zwar in allen rechtlichen Angelegenheiten. Also grundsätzlich auch im Strafrecht. Allerdings mit einer Einschränkung (§ 2 Abs. 2 S. 3 BerHG):

In Angelegenheiten des Strafrechts und des Ordnungswidrigkeitenrechts wird nur Beratung gewährt.

Es gibt also keine strafrechtliche Vertretung (oder gar Verteidigung), sondern nur warme Worte. Mehr kann es tatsächlich nicht geben, weil zu einer fundierten Beratung im Strafrecht die Akteneinsicht gehört – ohne Ermittlungsakte kann ein Verteidiger keinen konkreten Rat erteilen, weil er nicht weiß, was die Ermittlungsbehörde weiß. Einen Beratung bezogen auf ein konkretes Problem nur auf der Basis von Informationen des Ratsuchenden zu liefern, funktioniert nicht.

Die Besorgung der Akteneinsicht durch den Rechtsanwalt wäre allerdings dann schon keine reine Beratung mehr; deswegen werden die Kosten dafür auch nicht von der Beratungshilfe übernommen (OLG Bamberg, Beschl. v. 08.02.2016 – 4 W 120/15).

Um die Frage von Kristina zu beantworten: Wir leisten dennoch Beratungshilfe und zwar hier und dort. Und das ganz ohne die Selbstbeteiliung des Ratsuchenden in Höhe von 15 Euro (§ 44 RVG iVm Ziffer 2500 VV) zu verlangen und ohne, daß sich der Ratsuchende sich mühsam den Beratungshilfeschein beim Amtsgericht (§ 4 BerHG) abholen muß.

2. Prozeßkostenhilfe und Strafrecht?

Die Prozesskostenhilfe (PKH) – früher als „Armenrecht“ bezeichnet – ist in § 114 ZPO geregelt, der bedürftigen Klägern oder Beklagten eine finanzielle Unterstützung gewährt. Dadurch soll gewährleistet werden, daß auch arme Menschen Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichten, dem Bundespatentgericht sowie dem Bundesverfassungsgericht führen können. Die PKH ist also eine Art Sozialhilfe im Bereich der (meist Zivil-)Rechtspflege.

Für das Strafrecht gibt es bis auf wenige Ausnahmen (Nebenklage, Adhäsion …) keine Prozeßkostenhilfe. Jedenfalls bisher noch nicht.

3. Notwendige Verteidigung / Pflichtverteidigung

Die sozialstaatlich gewährte PKH wird nicht selten mit der notwendigen Bestellung eines Pflichtverteidigers verwechselt (so auch von der Fragestellerin Kristina). Eine Verteidigung ist nicht nur schon allein deswegen notwendig, weil der Beschuldigte kein Geld für den Verteidiger hat. Notwenig kann hingegen eine Verteidigung auch dann sein, wenn der Beschuldigte Dagobert Duck heißt und im Geld schwimmt.

Notwendig ist eine Verteidigung regelmäßig dann, wenn der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr rechnen muß. Dies wäre zum Beispiel bei einem Ladendiebstahl oder einer leichten Körperverletzung regelmäßig nicht der Fall, wohl aber bei einem Raub. Geregelt ist das alles in § 140 Strafprozeßordnung (StPO). Dort sind weitere Fälle der notwendigen Verteidigung beschrieben.

Wer sich das Zitat in einem vertiefenden Zusammenhang anschauen möchte, kann sich – kostenlos – hier beraten lassen.

4. Übernahme von Pflichtverteidigungen

Ich unterstelle einmal, die Frage von Kristina lautet eigentlich:

Übernimmt die Kanzlei Hoenig auch Pflichtverteidigungen?

Auch dafür habe ich eine knackige Antwort: Na klar doch!

Es gehört zum Selbstverständnis eines Strafverteidigers auch den Menschen zur Seite zu stehen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens aufgewachsen sind.

TL;DR

  • Beratungshilfe im Strafrecht ist sinnlos.
  • Prozeßkostenhilfe im Strafrecht gibt’s nicht.
  • Pflichtverteidigung ist keine Sozialhilfe. Sondern notwendig.
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Mandanteninformation zum Zeithonorar

Die Verteidigung gegen Vorwürfe insbesondere auf dem Gebiet des Steuer- und Wirtschaftsstrafrechts ist in der Regel nicht kalkulierbar. Weder die Folgen des Vorwurfs, noch der Umfang der erforderlichen Verteidigertätigkeit sind zu dem Zeitpunkt absehbar, in dem ein Beschuldigter seinen Verteidiger um Hilfe bittet.

Das sind ein paar der Gründe, warum ich die Vereinbarung eines Zeithonorars für notwendig, aber auch für fair halte. Ich habe meine Gedanken aus eirnem gegebenen Anlaß in einer Mandanteninformation zusammen gefaßt, die ich hier veröffentlicht habe.

Vielleicht gibt es ja die eine oder andere Anmerkung dazu. You’re welcome …

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Bild (CC0): nile / via Pixabay

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Wie Sie sehen, sehen Sie nichts.

Daß ich das noch erleben darf!

Heute morgen, beim Start unserer Anwaltssoftware, der Blick auf meinen Posteingang:

Gestern Abend gegen 21 Uhr ist es mir nach langen Jahren erstmalig wieder gelungen, meinen Posteingang vollständig abzuarbeiten. Keine Rückstände mehr aus den Vortagen; keine Akten, die auf die Bearbeitung warten; alles erledigt.

Es ist dasselbe Gefühl, daß ich einmal hatte, als ich morgens zur Schule gegangen bin und sämtliche Hausaufgaben bereits erledigt waren … inklusive aller Lateinvokabeln.

So, uns jetzt stressfrei ran an die neuen Sachen …

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Richtiger Riecher: Justizwillkür des AG Tiergarten

Über unser Kontaktformular erreichte mich eine Mandatsanfrage mit dem Betreff:

Justizwillkür des AG Tiergarten gegen mich

Das ist bereits ein erster Hinweis darauf, daß es nicht das Lieblingsmandat eines Strafverteidigers sein wird, das mir da angetragen wurde.

Im Text lese ich dann nach einem Lob meiner Heimatstadt Siegen, meiner Universitätsstadt Marburg und unserer Mandanteninformationen.

… und ich die sehr guten Hinweise und Musterbriefe von Ihnen fand. Es macht Sinn, meine Verteidigung nicht selbst in die Hand nehmen zu sollen, sondern Sie zu bitten die vom AG unter 555 Cs …. gewährte Pflichtverteidigung zu nehmen und ich würde Sie melden, dann sind mehr als 500 € Ihnen sicher.

Einmal abgesehen davon, daß „Cs-Sachen„, also Strafbefehls-Verfahren, regelmäßig keine Fälle der notwendigen Verteidigung sind, die wir grundsätzlich gern und regelmäßig übernehmen.

Der Hinweis …

Ich habe keine Straftat begangen, man hält mir eine Beleidigung vor, die aber keine ist nach den Regeln der Gesetze und der Rechtsprechung. Weitere Fälle schmerzen mich aus [Stadt in Sachsen] und [Stadt in Meck-Pomm] könnten Sie auch übernehmen.

… ist ein weiteres Indiz auf anstrengende Zeiten, die auf mich zukämen, wenn ich das Mandat annehmen würde. Die habe ich auch so schon, deswegen habe ich dem Absender höflich geschrieben:

Zur Zeit bin ich mit anderen Mandaten stark ausgelastet, so daß ich Ihnen leider nicht weiterhelfen kann. Meine freien Kapazitäten sind erschöpft; das ist für Sie mißlich, aber leider nicht zu ändern, wenn ich nicht meine Gesundheit und meine Ehe riskieren möchte. Ich bitte daher höflich um Ihr freundliches Verständnis.

Ein paar Minuten später erhalte ich diese Reaktion:

Schade, das stimmt doch gar nicht,wenn man in Berlin ist,hilft man immer und vor Allem ist hier wenig zu tun, drei Briefe schreiben und Pflichtverteidigung kassieren, schade, schade, einfach schade,warum rufen Sie nicht mal wenigstens an,weil sie da nicht so lügen können wie in der Mail,guten Morgen Herr Jurist, schade, für das Benehmen.

einfach nur schlimm was Sie dort machen, löschen Sie doch Ihre Webseite.

Es ist gut, daß ich mir im Laufe der letzten 22 Jahren den richtigen Riecher zugelegt habe und weiß, wie ich mit meiner Zeit besser umgehen kann, als mich mit solchen Menschen zu beschäftigen. 500 Euro für schlechte Laune bei der Arbeit sind kein reeler Gegenwert.

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Bild (CC0): geralt / via Pixabay

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Moderne Zeiten

Der Blogbeitrag über die Abrechnung des Zeithonorars in einer Wirtschaftsstrafsache aus der vergangenen Woche hat bei einem aufmerksamen Leser Fragen aufgeworfen:

Sehr gern habe ich ihm geantwortet und die verschiedenen Varianten unserer Zeiterfassung dargestellt:

Moin.

Das ist eine sehr berechtigte Frage!

Unser wichtigstes Instrument für die Zeitmessung ist Sonnenuhr auf der Hauswand der gegenüberliegenden Kirche. Sie gibt den Maßstab für die Aufwandserfassung:

„Mach es wie die Sonnenuhr, zähl die heiteren Stunden nur.“

Wenn es einmal ausnahmsweise bewölkt ist, kann ich mich an der Kirchturmuhr orientieren, die seit über 200 Jahren die Uhrzeit meist zuverlässig anzeigt und mich alle 15 Minuten daran erinnert, zügig zu arbeiten.

Dann haben wir in unserer Kanzlei auch ein paar Stand- und Wanduhren mit und ohne Gong. Hervorheben möchte ich die lustige Kuckucksuhr, die ich vor langer Zeit aus dem Schwarzwald nach Berlin importiert habe.

Und für den Notfall, also wenn diese Präzisionszeitmesser ausnahmsweise nicht funktionieren sollten, schaue ich in die rechte untere Ecke meines linken Monitors, lese dort die Zeit ab und notiere mir die Zahlen sekundengenau auf einer Schiefertafel.

Die Stoppuhr, die unsere Anwaltssoftware bietet und die mit der Aufwandserfassung gekoppelt ist, hätte sich der Programmiere eigentlich sparen können; sie läuft in aller Regel nur nebenher …

Zeitlos freundliche Grüße aus Kreuzberg von
Carsten R. Hoenig

Ich hoffe, daß ich damit alle etwaigen Zweifel an einer korrekten Aufzeichnung beseitigen konnte.

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