Kanzlei Hoenig Info

Der ganz normale Wahnsinn

28. Dezember 2010 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Wahnsinn Nr. 1

Kindergärten und die GEMA

Wahnsinn Nr. 2

Muslime und die Getränkeabteilung

Was für ein hirnbranntes Volk sind die Juristen doch …

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Der Baum am 28.12.2010

28. Dezember 2010 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Schneeflöckchen …

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Bioethanol im Motorradtank

28. Dezember 2010 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Nachdem 2009 die Beimischung von Biodiesel zum Dieselkraftstoff erhöht wurde, soll nun der Biokraftstoffanteil beim Benzin erhöht werden. Ab Anfang 2011 werden daher an Tankstellen in Deutschland auch Benzinsorten mit bis zu 10 % Bioethanol angeboten. Diese neuen Kraftstoffe werden mit E10 bezeichnet. „E“ steht für Ethanol, die Zahl „10“ für 10 %. Bisher betrug der Bioethanolanteil im Benzin bis zu 5 %.

Die DAT hat eine Broschüre herausgegeben, in der die Fahrzeug-Modelle gelistet sind, die den Öko-Sprit vertragen.

Bemerkenswert: Die Liste der Motorräder beginnt nicht mit „A“ wie Noale; auch unter „D“ sucht man vergebens eine bekannte Motorradmarke aus Bologna. Aber Italiener bauen ja auch keine Bio-Moppeds, sondern Krafträder.

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Kranker Rechtsanwalt

28. Dezember 2010 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Das Amtsgericht schickt mir eine Abladung. Am 21.12.2010. Der Termin am 25.01.2011 wurde aufgehoben.

Ich werde gleich mal nachfragen, ob in Eberswalde schon bekannt ist, woran ich erkrankt sein werde. Dann könnte ich ja schon vorsorglich ein paar Medikamente einkaufen …

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Sieht so eine Mörderin aus?

27. Dezember 2010 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Die Berliner Journalistin Barbara Keller stellt in ausgewählten Gerichtsreportagen beeindruckende Fälle vor, die zwischen 2004 und 2009 am Moabiter Kriminalgericht verhandelt wurden.

Sie sind tragisch, sie sind komisch, lächerlich, lapidar oder ganz und gar böse und gemein: die Frauen und ihre kriminellen Geschichten. Von der pflichtvergessenen Mutter und notorischen Diebin zur uneinsichtigen Sexualstraftäterin. Über den Auftragsmord zum Justizirrtum und zurück – eine Klaviatur, die die kriminellen Damen virtuos beherrschen.

Barbara Keller beschreibt unter anderem auch den Fall der Monika de Montgazon:

Die 22. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin verurteilte die Arzthelferin wegen Mordes an ihrem eigenen Vater. Lebenslang – die besondere Schwere der Schuld wurde festgestellt.

Ein Jahr später hob der Bundesgerichtshof das Urteil auf; er stellt „eklatante“ Mängel an dem Urteil fest. Es dauerte noch weitere zwei Monate, bis die Verurteilte aus der U-Haft entlassen wurde, nach 888 Tagen. Drei Jahre nach der ersten Verurteilung erfolgte der Freispruch durch die 29. Große Strafkammer. Ein schauerlicher Prozeßbericht.

Und – nicht allein wegen dieses einen Falles – ein höchst lesenswertes Buch.

Update:
Hier gibt es einen Fernsehbericht über Barbara Keller und ihr Buch.

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Optimistische Staatsanwaltschaft

27. Dezember 2010 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Gegen die Mandantin werden mehrere Ermittlungsverfahren geführt. Unter anderem eines in Norddeutschland, ein so genanntes Sammelverfahren. Dort hat die Staatsanwaltschaft bereits im Mai Anklage erhoben. Die Anklageschrift umfaßt knapp 30 Seiten, einige 100 Fälle von Betrug. Sie liegt auf dem Tisch der Wirtschaftsstrafkammer beim zuständigen Landgericht.

Ich hatte bereits im frühen Sommer versucht, mit dem Vorsitzenden Richter einen Termin für die Hauptverhandlung zu vereinbaren. Der Vorsitzende mahnte mich freundlich, doch mal locker zu bleiben. Ich solle mich nochmal im Herbst 2012 bei ihm melden; dann könnten wir ganz entspannt die Termine vereinbaren.

Heute bekomme ich eine Akte aus Süddeutschland. Auch dort wird gegen die Mandantin ermittelt. Die Staatsanwältin hat herausgefunden, daß ihr Thema auch schon in Norddeutschland diskutiert wurde. Deswegen stellt sie das Verfahren gegen die Mandantin nach § 154 StPO vorläufig ein. Weil sie meint, das Ding in Norddeutschland reicht, um der Mandantin den Garaus zu machen; da bedarf es nicht noch des Kleinzeugs aus Süddeutschland.

Neugierig ist die Staatsanwältin aber nun doch; sie will wissen, wie das norddeutsche Verfahren aufgegangen ist und verfügt im Oktober eine Wiedervorlage:

(Anm.: WV m.E. sp. 3 Mon. steht für „Wiedervorlage mit Eingang, spätestems 3 Monate“.)

Offenbar hat sie die Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer nicht gelesen. Oder sie kennt sich in Wirtschaftsstrafsachen nicht so gut aus. Denn die Erwartung, daß eine 30-Seiten-Anklage, die eine knapp dreistelligen Anzahl an Zeugen benennt, und die im Mai erhoben wurde, bereits am Jahresende in einem Urteil gemündet ist, ist nicht mit Optimismus zu erklären.

Aber vielleicht will die Staatsanwältin die Mitarbeiter auf ihrer Geschäftsstelle auch nur in Bewegung halten, weil sie sonst nichts zu tun haben.

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