Monatsarchive: Januar 2008

Motorradrecht in Österreich

Auch in Österreicht gibt es Motorradrecht. Mag. Dr. Heinz Kraschl schreibt im SALZBURGWIKI.AT, was unsere Nachbarn unter diesem diffusen Begriff verstehen. Man findet dort

spezielle Gesetzesbestimmungen (Vorbereitende Rechtsakte und Novellen vor deren In-Kraft-Treten) mit relevanten Judikaturen, die nur für Motorräder (Klasse L3e) und Motorräder mit Beiwagen (Klasse L4e) in Österreich gelten, wörterbuchartig zusammengestellt.

Eine sehr informative Seite, gut gemacht, wenngleich sie für meine Begriffe reichlich trocken formuliert ist. Aber so sind sie ja nun mal, die Juristen. ;-)

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Vor dem Finanzamt

Damit die Mitarbeiter im Finanzamt Kreuzberg sich an mich erinnern, habe ich Ihnen die Wanne ‚mal vor die Tür gestellt.

finanzamt.jpg

Schau’n wer mal, welche Reaktionen das auslöst. ;-)

Übrigens: Wenn die Finanzbeamten aus dem Fenster schauen, haben sie freien Blick auf den gegenüberliegenden Friedhof.

friedhof1.jpg

Ich weiß nicht, ob sich die Stadtplaner dabei etwas gedacht haben.

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Alles gut mit Knut

Heute morgen im „U-Bahn-TV“ zu lesen:

Knut ist nicht wie Britney Spears. Knut ist normal.

schlagzeilt die BZ.

Na, dann bin ich ja beruhigt.

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Diekmann, genial

Jede Lüge braucht einen Vollidioten, der sie druckt.

Quelle: Pantoffelpunk

Sorry, aber den mußte ich einfach klauen. Einfach genial.

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Oberstaatsanwalt Roman Reusch spricht Klartext

Roman Reusch, Chef-Ermittler gegen Intensivtäter in Berlin, hat in einem Vortrag für die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung Anfang Dezember erschreckende Fakten zusammengestellt.

BILD DOKUMENTIERT DIE WICHTIGSTEN PASSAGEN SEINER REDE:

„Bei den bereits beschriebenen türkisch-kurdisch-libanesischen Großfamilien muss zudem davon ausgegangen werden, dass dort keineswegs selten eine konsequente Erziehung zur professionellen Kriminalitätsausübung stattfindet.“

[…]

„Jugendliche aus solchen Familien dazu anzuhalten, zu lernen und zu arbeiten, kommt dem Versuch gleich, Wasser mit einem Sieb aufzufangen.“

[…]

„Sie beginnen den Tag mit Ausschlafen, da sie im allgemeinen den Schulbesuch seit längerer Zeit aufgegeben haben, lassen sich von den weiblichen Angehörigen ihrer Familie bedienen und machen den Rest des Tages ’nen ,dicken Otto‘, haben also jede Menge Spaß.“

Quelle: Bild

Muß ich das kommentieren? Ne, nich?!

OStA Roman Reusch war Leiter der Abteilung 47, die für „jugendliche Intensivtäter“ zuständig ist. Er wurde zwischenzeitlich versetzt.

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Beim Zahnarzt

Es ließ sich nicht vermeiden, nach rund 5 Jahrzehnten mußte saniert werden. Natürlich auf aktuellem und höchstem Niveau, dachte ich mir. Wenn schon, denn schon. Also: Da kommt nur die Zahnklink in Betracht. Zumal mir der Zahnarzt, mit dem ich einen Termin vereinbart hatte, in höchsten Tönen als ein Spitzenmediziner empfohlen wurde.

Aber bevor es losging, mußten natürlich erst einmal Verträge geschlossen und Unterschriften geleistet werden. Die Charité ist ja schließlich auch so etwas Ähnliches wie eine Behörde.

Wenn man sich dann aber mal den Text des Vertragsformulars in Ruhe durchliest (was ich dann ein paar Tage, nachdem ich die Unterschrift geleistet hatte, gemacht habe), weiß man genau, wie man es macht, wenn man seine Patienten schnellstmöglich wieder loswerden will:

Der Patient bzw. sein gesetzlicher Vertreter ist damit einverstanden, dass die zahnärztliche Behandlung vorwiegend von Studenten durchgeführt wird. Ein Anspruch auf einen bestimmten Behandler besteht nicht.

Glauben die (Verfasser dieses Unsinns) wirklich ernsthaft, ich ließe aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung einen Studenten an meine Wurzelkanäle?

Nach der Unterschrift ging es dann in den Behandlungsraum, der im Haus II untergebracht war … vorbei an diesen einladenden Einrichtungen.

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Ich war erleichtert, daß mich weder ein Student mit ’ner Kombi-Zange erwartete, noch ein Folterstuhl aus dem vorletzten Jahrhundert.

Sondern eine die oben genannte Empfehlung noch übertreffende, hervorragende Behandlung mit einer Hightech-Medizin, die dazu beitragen wird, meinen Ruf als bissiger Verteidiger noch weitere 5 Jahrzehnte zu erhalten.

Vielen Dank, Dr. N. und Frau K.

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300-Euro-Scheine und die Bundesbank

Was geschieht, wenn staubtrockene (Bundes-)Beamte und renitente Spaßvögel mit juristischer Halbbildung aufeinander treffen, zeigt diese nette Korrespondenz zwischen der Bundesbank und dem Erwerber von ein paar 300-Euro-Scheinen.

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Das Polizeiauto ist wieder da

Irgendein Witzbold hat einen grün-weißen BMW geklaut. Daüber hatte Kollege Siebers sich köstlich amüsiert bereits berichtet:

Schwupps – da war der Polizeiwagen verschwunden

Jetzt ist er wieder da:

Das gestern früh entwendete Videoüberwachungsfahrzeug der Polizei ist wieder da. Eine Polizeistreife entdeckte den BMW der 5er Reihe gegen 21 Uhr in der Neuköllner Donaustraße.
Wie berichtet, hatte ein Unbekannter das hochwertige Fahrzeug am Sonntag gegen 4 Uhr 40 in der See- Ecke Amrumer Straße während eines Polizeieinsatzes entwendet, als es von den eingesetzten Beamten kurzzeitig aus den Augen gelassen wurde.

Quelle: Pressemeldung der Polizei Berlin

War das ein Diebstahl, wird sich der Jura-Student nun fragen? Oder nur ein unbefugter Gebrauch eines Polizei Fahrzeugs?

Ich denke, daß dem Herrn Wachtmeister, der den Zündschlüssel im Schloß hat stecken lassen, ein Stein vom Herzen gefallen sein dürfte.

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Automatische Bewässerung einer Cannabisplantage

Übergelaufene Auffangbecken einer Bewässerungsanlage für eine professionelle Cannabisplantage führten Ermittler in Spandau auf die Spur von zwei „Rauschgiftbauern“. Nachbarn hatten gestern kurz vor 10 Uhr Polizei und Feuerwehr zu dem Mehrfamilienhaus im Semmelländerweg alarmiert, da in einer Wohnung im 6. Obergeschoss Wasser durch die Decke kam. Als die Beamten die darüber liegende Wohnung öffneten, stießen sie auf rund 450 Cannabis-Setzlinge in zwei Aufzuchtanlagen. Ermittlungen führten zu dem 20-jährigen Mieter, der in Wilmersdorf gemeldet ist, aber offenbar dort nicht wohnt. Noch während die Polizisten Pflanzen sowie Belüftungs-, Beleuchtungs- und Bewässerungsanlagen abtransportierten, erschienen der Mieter und ein 36-jähriger Tourist aus Mittelamerika mit Gegenständen zum Aufbau einer dritten Aufzuchtanlage. Sie wurden festgenommen und dem ermittelnden Landeskriminalamt überstellt. Es wird geprüft, ob sie am Nachmittag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Quelle: Pressemeldung der Polizei Berlin

Man sollte sich eben auch um die Aufzucht kümmern und nicht alles den Maschinen überlassen. Und: Verstopfte Abflüsse reinigen sich auch nicht von selbst. Aber das können die Jungs ja nun lernen, wenn sie in den nächsten Jahren regelmäßig ihre Blümchen auf dem Brett des Zellenfensters gießen …

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Abschreckung von Triebtätern

Frau Zypries, Sie sind also die Frau, die Triebtäter abschrecken will.

Quelle: Volker Pispers

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