Mandanten

Es war nicht ganz einfach, den Haftrichter davon zu überzeugen, daß er den Haftbefehl besser außer Vollzug setzt. Jedenfalls ist es ganz schön eng geworden.

Der Mandant hatte bereits vorher schon großes Glück gehabt. Die Polizeibeamtin war fair. Sie hat ihn telefonieren lassen, bevor sie ihn vernommen hat. Ich konnte dem Mandanten daher am Telefon den Standard-Rat erteilen: Außer seinem Namen und seine Anschrift solle er nichts sagen. Auch und gerade, wenn er so unschuldig ist, wie er mir erzählte.

Ich habe dann die Polizeibeamtin gebeten, ihn nicht (weiter) zu vernehmen. Sie hat sich an meine Bitte gehalten und den Mandanten dann nicht weiter befragt.

Ein paar Stunden nach seiner Entlassung rief der Mandant mich wieder an. Er wollte sich nochmal bei mir bedanken, daß ich ihn „rausgeholt“ hätte. Er sei nun gerade auf dem Weg zur Polizei. Um dort mal eindeutig klarzustellen, wie das Ganze sich wirklich abgespielt hat.

Ich mußte mir auf die Zunge beißen, um ihm die naheliegende Frage nicht zu stellen. Statt dessen habe ich ihn mit gesetzten Worten darauf hingewiesen, daß dies keine schlaue Idee sei. Es hat ein wenig gedauert, aber dann haben wir uns darauf geeinigt, daß er besser statt zur Polizei zu uns nach Kreuzberg kommt.

Nun warten wir die Akteneinsicht ab, sprechen dann mit den Verteidigern der Mitbeschuldigten und sehen weiter. Ob der Mandant dann Gelegenheit bekommen wird, seine wahre Geschichte zu erzählen, entscheiden wir später. Viel später.

Ein freundlicher Aufkleber, den ich in einer Herrentoilette des Kriminalgerichts gefunden habe:

Gut, daß es immer noch ein paar nette Menschen gibt, die an das karge Überleben der Strafverteidiger denken.

Im Zivilrecht haben sich kluge Köpfe Gedanken gemacht, wie ein Bürger, der finanziell nur dünn bestückt ist, gleichwohl zu seinem Recht kommen kann. Unter anderem wurden die Beratungs- und die Prozeßkostenhilfe eingeführt.

Auf den Punkt gebracht: Der Rechtssuchende darf kein Geld haben und wenn er klagen will oder verklagt wird, müssen zusätzlich relativ gute Erfolgsaussichten vorliegen. Dann bekommt der Rechtsanwalt seine Vergütung von der Landeskasse. Im Falle der Beratungshilfe liegt der Betrag bei irgendwas unter 100 Euro; nur 10 Euro oder einen ähnlich geringen Betrag muß der Beratende hinzusteuern.

Soweit der Grundsatz. Nun ein Fall aus dem prallen Leben.

Wir erhalten die Anfrage eines Autokäufers, der sich einer angeblich unberechtigten Forderung des Verkäufers ausgesetzt sieht. Der Käufer möchte von uns beraten werden, aber wir sollen uns gleich auch noch um die Beratungshilfe kümmern, auf die er – so trägt er vor – einen Anspruch habe; schließlich habe er kein Geld. Und ob er gleich morgen früh mal vorbeikommen könne, er habe schon von unserem guten Caffè gehört …

Ganz kurz habe ich mir am Telefon angehört, worum es konkret geht: Der Verkäufer verlangt eine weitere Kaufpreiszahlung in Höhe von 18.000 Euro. Es geht um einen Dodge RAM 2500 HD Quad Cab mit irgendwas um die 400 PS und einer einer italienischen Erstzulassung im Herbst 2009, den der Käufer – also der Beratungshilfe-Aspirant – für einen Schnäppchenpreis von etwas über 30.000 Euro (und nicht für knapp 50.000 Euro, wie der Verkäufer behauptet) eingekauft haben will.

Ich glaube, der Käufer braucht einen Fachanwalt für Dodge-Kaufverträge; ich bin nur ein kleiner Strafverteidiger, der allenfalls weiß, wie man einen Mandanten z.B. gegen den Vorwurf eines Prozeß- oder Eingehungsbetrugs verteidigt …

Es hat eine Auseinandersetzung gegeben. Zwischen einem Sport-Radler, der nicht auf dem Radweg fahren wollte, und einem Polizeibeamten, der sonntagsmorgens um 7 Uhr auf die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung (§ 2 Abs. 4 StVO) bestand.

Am Ende hatte der Polizist einen grün-blauen Zeh und der Radler ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Beleidigung. Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe für die beiden Taten waren weit und breit nicht ersichtlich.

Mit Engelszungen und viel Glück konnte ich die Staatsanwältin überzeugen, einem Täter-Opfer-Ausgleichs-Verfahren nach § 46a StGB zuzustimmen. Das Verfahren war für den Radler am Ende erfolgreich, auch wenn der Polizeibeamte seine Entschuldigung nicht akzeptieren wollte.

Das Ermittlungsverfahren wurde nach § 153a StPO vorläufig eingestellt; die endgültige Einstellung sollte erfolgen, nachdem der Radfahrer 100 Euro an eine gemeinnützige Organisation gezahlt hat.

So ein Super-Ergebnis erreicht man als Verteidiger eigentlich nur ein einziges Mal im Leben. Ich wollte schon ein Kerzlein anzünden …

Gestern kam in dieser Sache die Anklageschrift. Der Radfahrer hat die 100 Euro nicht gezahlt, deswegen hat das Verfahren seinen Fortgang gefunden. Ich glaub’s einfach nicht!!

Den Mandanten betreue ich nun schon seit vielen Jahren. Er hat aus dieser Zusammenarbeit gelernt. Nun hat er eine Rechnung und wenig später eine Mahnung erhalten; er schickt mir die beiden Dokumente und schreibt:

Ich werde von mir aus nichts weiteres dagegen unternehmen…
Wenn, dann nur das was Sie mir sagen…

Genau so geht das!

Foto: Marina Großmann / pixelio.de

Mich wollte auch mal jemand abmahnen, weil ich Badeanzüge bei ebay verkauft habe und das gewerblich! Ich hab zurückgeschrieben, das sie mir einen Beweis dafür schicken sollen, kam irgendwas unverschämtes zurück, da hatte ich die Schnautze voll und bin hingefahren, um 18 Uhr kam der Typ aus der Kanzlei, ich hab ihn gefragt ob ich so aussehe als würde ich Badeanzüge verkaufen. Ich hab ihm zum Abschied ein bischen in die Backe gekniffe und gesagt, schreibst du mir nochmal besuche ich dich nochmal….

Quelle: Kommentar zum einem Beitrag über einen abgemahnte Spammer hier im Blog.

Auch eine Idee, auf eine Abmahnung zu reagieren.

In dem von mir beschriebenen Fall hatte der abgemahnte Spammer ein wenig Arbeit und gut war’s.

Für den gerechten Backenkneifer wäre sicherlich ein höherer vierstelliger Betrag am Ende herausgekommen: Der Gegenwert für die Teilnahme an einem Strafverfahren.

Irgendwie sind manche Menschen überhaupt nicht gut drauf. Aber Strafverteidiger leben von solchen Leuten.