Mandanten

Dieses Jahr von der Koblenzer Strafverteidigerin Kerstin Rueber:

Dem Mandanten habe ich gesagt: „Sie müssen das nicht verstehen. Meine Eltern haben viel Geld dafür bezahlt, dass ich das verstehe.“

Eine echt elegante Ausrede.

Eine Uraltgeschichte aus dem Jahre 2003. Es ging um den Vorwurf der Beleidigung eines Polizeibeamten.

Der Angeklagte erschien nicht zum Termin, wohl aber die fünf ebenfalls geladenen Zeugen.

Es wurde daraufhin im Strafbefehlsverfahren eine Freiheitsstrafe von fünf Monaten verhängt. Glück im Unglück: Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Gegen diese Entscheidung erhob der Angeklagte Einspruch, allerdings erst deutlich nach Ablauf der Frist. Deswegen wurde sein Rechtsmittel folgerichtig als unzulässig zurück gewiesen. Dagegen wehrte sich nun der Angeklagte. Er schreibt ans Gericht:

Ich lege sofortige Beschwerde gegen Ihren extrem wahrheitsfindungsfeindlichen Beschluß ein.

Da hat er ja nun eigentlich Recht: Die so genannte formelle Rechtskraft verhindert die Beantwortung der Frage nach der materiellen Wahrheit. Das versteht natürlich der einfach strukturierte Mensch nicht. Und seine damalige Verteidigerin hatte auch keine Lust mehr, ihm das zu erklären, nachdem sie von ihm wenig erbauliche Post bekommen hatte.

Deswegen nimmt er nun selbst das Heft des Handelns in die Hand und schreibt lange Briefe an das Gericht. Und zwar mit hohem Unterhaltungswert, wie ich meine:

Ich habe nicht übel Lust, diesem Arschloch von Richter den verkackten Hosenboden zu versohlen. Wenn ich doch nur könnte. Ich denke, ich wende mich an übergeordnete Stellen.

Die sofortige Beschwerde wurde vom Landgericht in einem weiteren Beschluß, unterschrieben von drei völlig humorlosen Richtern, verworfen:

Das Beschwerdevorbringen ist nicht geeignet, die Entscheidung des Amtsgerichts aufzuheben.

Das will der Mensch aber nicht auf sich beruhen lassen. Er schreibt an das Landgericht:

Geben Sie Auskunft über legale Rechtsmittel gegen diesen hochgradig kriminell korrupten Beschluß! Der ist einfach so kriminell und hirnrissig dreist, daß ich einfach Beschwerde einlegen muß. Ich will diese Sache verhandeln. Woher nehmen Sie sich das Recht, wie Ärsche zu benehmen.

Die Richter haben die Nerven behalten. Es hat kein neues Verfahren wegen Beleidigung gegeben.

Allerdings: Weil er in einer neuen Geschichte sich nicht ganz regelkonform verhalten hat, hat die Staatsanwaltschaft nun beantragt, die Strafaussetzung zur Bewährung zu widerrufen.

Jetzt soll der arme Mann wegen dieser Geschichte aus 2003 doch noch in den Knast. Und ich habe nun einen ganz feinen Job …

Nein-nein, der Mandant hat keinen anderen niedergeschlagen.

Der Mandant ist auch nicht niedergeschlagen und nicht niedergeschlagen worden.

Ganz im Gegenteil:

Über diese Nachricht wird er sich freuen:. Die Justizkasse hat die Kosten niedergeschlagen.

Auch das gehört zu einer Strafverteidigung: Dem Mandanten nach der Überbürdung der Verfahrenskosten zur Seite zu stehen. Selbst dann, wenn es sich in solchen Fällen immer um Mandanten handelt, die das Honorar für diese Arbeit mit Sicherheit nicht zahlen können.

Der Mandant hatte die Konsequenz unterschätzt. Sonst hätte er sich nicht so verhalten, wie ihm die Anklage nun vorwirft:

Er entnahm den Regalen des Supermarktes eine Flasche Hasseröder im Wert von 0,69 Euro, eine Flasche Desperados im Wert von 1,39 Euro und drei Würstchen im Wert von 1,39 Euro und steckte alle Gegenstände in seine Jackentasche. Er durchquerte den Kassenbereich, ohne zu bezahlen und wollte die Waren für sich behalten.

Als die Ladendetektive, die Zeugen Bullmann und Gluffke den Angeschuldigten nach Passieren des Kassenbereiches kontrollieren und festhalten wöllten, riss dieser sich los. Auf dem Mittelstreifen der Schönhauser Allee kamen alle drei zu Boden, wobei der Angeschuldigte mit den Beinen unkontrolliert um sich schlug und dabei den Zeugen Gluffke an der linken Schläfe traf.

Verbrechen, strafbar nach den §§ 223 Abs. 1, 230, 242 Abs. 1, 249 Abs. 1, 252, 52 StGB.

Wenn es der Verteidigung am Ende gelingen sollte, das Gericht davon zu überzeugen, daß das ein minderschwerer Fall ist, läuft das immer noch auch mindestens sechs Monate Knast hinaus. Wegen 3,47 Euro.

In letzter Zeit wiederholte es sich überdurchschnittlich oft. Ich erhalte Auftrag zur Verteidigung und unterhalte mich freundlich mit dem Auftraggeber, über das Vorgehen (erst die Akteneinsicht, dann die Stellungnahme) und auch über die Kosten. Alle haben gute Laune und sind optimistisch.

Dann kommt wie beantragt die Akte der Staatsanwaltschaft, die wir kopieren und zurücksenden.

Den Mandanten informieren wir über den Eingang der Akte und bitten um Zahlung des vereinbarten Honorars für die Akteneinsicht und die nachfolgende Beratung über die Sach- und Rechtslage. Und dann passiert nichts, auch nicht nach einer höflichen Erinnerung.

Irgendwann wird die Staatsanwaltschaft ungeduldig und setzt uns eine Frist zur Stellungnahme. Auch darüber informieren wir den Mandanten. Und es passiert wieder nichts.

Das Spielchen wiederholt sich mit einer Nachfristsetzung durch die Staatsanwaltschaft.

Nun rief mich ein Staatsanwalt an, der sich über meine Unzuverlässigkeit beschweren wollte. Ich hätte doch nun Akteneinsicht bekommen, warum ich denn jetzt keine Stellungnahme abgeben wolle.

Tja, was sage ich nun dem Ermittler, ohne meinen Auftraggeber zu verraten? Ich habe nun folgende indifferente Formulierung gefunden:

… teile ich auf die Anfrage der Staatsanwaltschaft mit, daß ich aus nicht in der Sache selbst begründeten Umständen zur Zeit keine Stellungnahme abgeben werde.

Ein gutes Gefühl habe ich aber auch dabei nicht. Mich ärgert es, wenn die gute Ausgangsposition einer Verteidigung durch Nichtstun sinnlos verbaselt wird.