Kanzlei Hoenig Info

Das kommt dabei heraus, wenn man sich als Pflanze längere Zeit in der Nähe eines Staatsanwalts aufhält.

Es ist nicht sehr sinnvoll zu versuchen, mit dem filigranen Schlüssel für den alten Aufzug das schwere Tor zum Hinterhof zu öffnen.

Woran erkennt man, daß die Berliner im Urlaub sind?

Es gibt säckeweise freie Parkplätze in Neukölln.

Aus einer Gerichtsakte:

Es wurde beim Landgericht Berlin Abt. *** (Apparat ****) von mir angerufen. Dort wurde mir mitgeteilt, dass die Akte noch dem Berichterstatter vorliegt. Es wurde mir zugesagt, diesen nochmals daran zu erinnern, dass hier am 20.05.2008 Termin ansteht.

Warum schreibt diese JustizangesteIlte eigentlich nicht einfach:

Ich habe beim Landgericht … angerufen?

Wäre der Anruf oder gar sie selbst dann weniger wert?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden,

dass in Einraumkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern Gastfläche wieder geraucht werden darf – sofern das Lokal „getränkegeprägt“ ist und keine „zubereiteten Speisen“ anbietet.

Hat eigentlich irgendeiner ernsthaft geglaubt, daß damit die Diskussion um das Rauchverbot beendet würde?

Der Dehoga sucht nun das Gespräch mit der Senatsverwaltung für Gesundheit. Bis Ende des Monats soll es einen runden Tisch geben, an dem auch ein Vertreter der Berliner Industrie- und Handelskammer teilnehmen könnte. Die IHK wünscht sich ebenfalls eine rasche Klärung und sieht wie der Dehoga weder Boulette noch Bockwurst als „zubereitete Speise“.

Ich kann’s mir bildlich vorstellen. Da sitzen dann übergewichtige Schlipsträger an einem Tisch, trinken Kaffee (sic!) aus Thermotzkannen, futtern die Royal-Keks-Mischungen aus dem Discounter und diskutieren mit (aus?) vollem Munde:

Klar ist: Belegte Brote und aufgewärmte Konserven gelten eindeutig als „zubereitete Speisen“ und sind in Raucherkneipen verboten. Das hat der Dehoga auch in einem Rundschreiben an seine Mitglieder festgestellt. Ungeschältes Obst und Nüsse sind dagegen ebenso erlaubt wie Kekse, Brezeln und Dauerwurst. „Doch wenn man es genau nimmt, ist ja auch die Dauerwurst einmal von einem Metzger zubereitet worden“, sagt Albrecht Winkler. „Ich sehe deshalb keinen Unterschied zur Boulette.“ Auch der Verkauf von Kartoffelsalat müsste danach weiter erlaubt sein – vorausgesetzt, der Kneipier hat ihn nicht selbst in der Küche zubereitet, sondern im Geschäft gekauft.

Quelle der Zitate: Tagesspiegel

Diese Diskussion hat Niveau. Ich frage mich nicht, welches. Und bin gespannt auf die Entscheidungen der Abteilungen des Amtsgerichts in der Moabiter Kirchstraße, wenn die ersten Gastwirte mit den Ordnungsämtern über Nudelsalat mit Gürkchen streiten.

Unser Referendar macht Urlaub. Das teilt mir die Präsidentin des Kammergerichts heute mit.

Ohne diese Mitteilung hätte ich das gewiß gar nicht gemerkt. Nebenbei: Der Referendar hat keine Nachricht erhalten, ob seinem Urlaubsantrag stattgegeben wurde.

Spannend ist aber der letzte Satz:

Bei nicht rechtzeitigem Dienstantritt nach Ende des Urlaubs wird um Nachricht gebeten.

Einmal abgesehen davon, daß sich die Sachbearbeiterin hinter der Passiv-Form zu verstecken versucht: Glauben die dort wirklich ernsthaft, ich würde unseren Referendaren bei der Verwaltung denunzieren?! So sind sie, die behördlich Bediensteten.

Was ein Denunziant ist, wissen wir spätestens seit 1843. Aber wie bezeichnet man eigentlich solche Leute, die andere dazu auffordern, sich zum Lumpen zu machen?