Jahresarchive: 2010

Vor einiger Zeit hatte ich Gelegenheit, mit einem auswärtigen Richter zu plaudern. Sein Betätigungsfeld ist das Bußgeldrecht, ein höchst anstrengender Job, wie mir er anschaulich mitteilte.

Anstrengend deswegen, weil er seine Arbeit eben sorgfältig und richtig machen möchte. Und dabei gebe es heftige Widerstände. Nicht so sehr von den Verteidigern, auch nicht von den Betroffenen, die ohne Verteidiger zur Hauptverhandlung erschienen. Diese Beteiligten bekomme er locker in den Griff.

Es seien oftmals Polizeibeamten, die ihm die Probleme bereiten. Polizeibeamte, die schlichtweg lügen, ohne daß man es ihnen nachweisen könne.

Nun lese ich erneut von den Erfahrungen eines Richters, der gleich zwei Polizeibeamte bei der Arbeit beobachten konnte und dabei gelernt hat, wie es in der Praxis zugehen kann:

Ich: “[…] ich frage mich, wann ich denn belehrt und angehört worden bin. Also §§ 55 OWi, 136 StPO”.

PB 2: “Hm, wie meinen Sie das denn?”

Ich:: “Ich kann mich nicht erinnern, dass Sie mich über mein Schweigerecht belehrt haben”.

PB 1: Aber, wir haben Ihnen doch gesagt, dass Sie zu schnell gefahren sind.”

Wenn diese Polizeibeamten PB 1 und PB 2 vom Verteidiger die Frage gestellt bekommen: „Haben Sie ihn denn ordnungsgemäß belehrt?“ ist die Antwort vorhersehbar. Ich stelle sie trotzdem immer wieder.

Schade ist nur, daß der Richter, der diese Erfahrung am eigenen Leib gemacht hat, sie in der Gerichtspraxis nicht mehr anwenden darf. Jedenfalls nicht mehr als Richter, denn Herr Burhoff hat die Seiten gewechselt und geht nun einem ehrbaren Beruf ;-) nach.

Zur Klarstellung: Ich kenne auch reichlich Polizeibeamte, die ihren Job sportlich fair und rechtschaffen machen. Aber es gibt eben auch andere. Und die machen eben Richtern und Verteidigern das Leben schwer.