Umgehung

Die Staatsanwältin fragt mich, ob mein Mandant zustimmt, daß sie sich die Akten der Ärzte anschaut, die den Mandanten behandelt haben.

Im gegenwärtigen Verfahrensstadium erscheint mir das nicht sinnvoll. Der Mandant und sein Betreuer folgen meinem Rat. Ich teile der Staatsanwältin also mit, daß eine Entbindung der Ärzte von ihrer Schweigepflicht derzeit nicht erfolgen wird.

Zwei Wochen später schickt mir der Betreuer des Mandanten einen an ihn gerichteten Brief der Staatsanwältin. Sie bitte nun ihn direkt darum, der Einsichtnahme in die Patientenakten zuzustimmen.

Ich bin mir noch nicht sicher, wie ich auf dieses – zumindest unhöfliche – Verhalten (nicht?) reagieren soll. Ein paar Ideen hätte ich schon …

Dieser Beitrag wurde unter Staatsanwaltschaft veröffentlicht.

15 Antworten auf Umgehung

  1. 1
    gnarz says:

    Hi Honey,
    ich hab den Super(-subtil-)tipp: lassen Sie den Betreuer einen Antwortbrief abschicken, der Ihrer Absage aufs Komma gleicht. :D

  2. 2
    Mona says:

    @gnarz
    Das wäre nicht mehr sehr subtil. :D
    Ansonsten eine gute Idee. ;)

  3. 3
    gnarz says:

    Subtil natürlich nur unter dem Aspekt „minimale erkennbare Regung, maximale Demütigung“.

  4. 4

    Eine weitere Idee wäre auch die kommentarlose Übermittlung des Links auf diesen Blogbeitrag.

  5. 5
    A.N. says:

    @RA Carsten R. Hoenig: Wie unpersönlich. Sicher, dass sie im Zweifelsfall bemerkt, dass sie auch gemeint ist?

  6. 6
    Tobias Baumgarten says:

    @RA Carsten R. Hoenig:
    Allerdings sollte der Link vom Betreuer, und nicht von Ihnen geschickt werden ;)

  7. 7
    le D says:

    Ich würde bitten, die Akte zur Akteneinsicht auf der Geschäftsstelle zu hinterlegen – und wenn die Nachricht kommt, dass sie abholbereit liegt, mit den Worten absagen: Och, der Betreuer hat uns Ihr Anschreiben freundlicherweise überlassen, sodass es – zumindest momentan – keiner Einsicht mehr bedarf.

  8. 8

    Hallo Carsten, ich hätte auch noch einen Vorschlag:

    Schreiben des Betreuers an StAin:
    In pp nehme ich Bezug auf die mit RA Hoenig geführte Korrespondenz und Ihr freundliches Anschreiben vom x..
    Ich sehe mich als Betreuer nicht dazu gehalten, Herrn Y. rechtlich zu beraten, weshalb ich Sie ersuchen darf, etwaige weitere Korrespondenz in dieser Sache ausschließlich über die Kanzlei Hoenig zu führen, auf dessen Schreiben vom z. ich an dieser Stelle verweisen darf.
    Für Ihr Verständnis besten Dank und freundliche Grüße
    Der Betreuer

  9. 9
    A.N. says:

    @RAin Kerstin Rueber: Es ging hier aber ja durchaus um kreative, nicht die ruhige und richtige Lösung, oder? ;)

  10. 10

    @ A.N.:
    RAin Rueber ist eben nicht nur Strafverteidigerin, sondern auch Mediatorin. Und sie möchte sicherlich auch verhindern, daß ich ihr (wieder) eine Vollmacht erteilen muß. ;-)

  11. 11

    Lieber Carsten,
    gerne nehme ich deine Vollmacht entgegen wenn du persönlich bei der Dame vorstellig wirst um ihr… ein wenig einzuheizen ;-)
    @A.N.: Ruhig und richtig – stimme zu; manchmal sind ruhige und richtige Reaktionen aber genau diejenigen, die das Gegenüber auf die Palme bringen.
    Wenn Frau StAin meinen geschätzten Kollegen kennt, dann weiß sie, dass der Betreuertext aus der Verteidigerfeder stammt.

  12. 12
    Das Ich says:

    Anstiftung zur Straftat.http://bundesrecht.juris.de/stgb/__26.html

    Oder da hab ich mal einen 45cm Kurz-Base gesehen…“Für den kleinen Ärger zwischendurch“.
    Macht auch Spass…

    Ihnen wird da schon was einfallen;-)

    Grüsse,
    Ich

  13. 13
    Liz says:

    @A.N.: wie die Kollegin Rueber, nach der altbekannten Regel:
    Wer das Recht auf seiner Seite hat, kann es sich leisten, souverän und ruhig zu reagieren,
    wer es nicht hat, sollte und muss sich das erst recht leisten.

    Wer so hintenrum agiert wie diese STAin, legt’s oft ja nicht nur darauf an, das zuvor anders nicht Erreichte auf linke Art zu erschleichen, sondern darauf, dem anderen hinterher auch eine „Ätsch-Lektion“ erteilen zu wollen, um sich (wieder) überlegen fühlen zu können…. warum durch unsachliche Massnahmen solche Profilbedürfnisse füttern?

  14. 14
    A.N. says:

    Nicht, dass ich selbst „kreative“ Lösungsvorschläge gemacht hätte. Allein, so etwas ist bisweilen lustig zu lesen… darum ist wohl auch der Blogeintrag mit dem vieldeutig-dreipunktigen Ende endstanden, hm?

  15. 15

    […] was macht diese Staatsanwältin? Entgegen der sonst üblichen Praxis, die Pflichtverteidiger-Bestellung erst mit Erhebung der […]