Auf dem Weg zu den BMT

Ab Freitag finden in den Messehallen unterm Funkturm wieder die Berliner Motorrad-Tage statt. Von Kreuzberg führt der Weg über den Hermannplatz dorthin.

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Wir fahren abends dorthin, tagsüber gibt es dort keinen Parkplatz mehr.

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Tröstende Kirche?


Ich war froh, den Dom wieder verlassen zu können.

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Auf dem Weg nach Marienberg …

… umsteigen in Flöha.

Flöha

Irgendwie trostlos.

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Prüfstand im Kofferaum

Mit dem Rollenprüfstand kann die Polizei „den Rasern auf den Fersen“ bleiben. Aha.

Der Prüfstand lässt sich im Kofferraum an jeden gewünschten Einsatzort transportieren und zeichnet in Verbindung mit einem Fahrtschreiber die Höchstgeschwindigkeit des getesteten Zweirades auf einer Diagrammscheibe auf.

Ich bin gespannt, was die (Ober-)Gerichte zu solchem Spielzeug dazu sagen werden.

Link gefunden bei Udo Vetter.

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Es schneit in Berlin …

Gute Nacht

Ich geh jetzt ‚mal besser ins Bett.

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Den Frühlingsanfang

… habe ich mir eigentlich anders vorgestellt.

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Nur ein Tag

Eine Partei darf (auch) nach Erlaß der Postuniversaldienstleistungsverordnung vom 15.12.1999 (BGBl. I S. 4218) darauf vertrauen, daß werktags im Bundesgebiet aufgegebenen Postsendungen am folgenden Werktag im Bundesgebiet ausgeliefert werden. Anders liegt es nur, wenn konkrete Umstände vorliegen, welche die ernsthafte Gefahr der Fristversäumung begründen.

BGH, Bechluß v. 13.05.2004, V ZB 62/03, NJW-RR 2004, 1217

Die Botschaft hör‘ ich wohl. Allein mir fehlt der Glaube.
Allerdings: „Davon ausgehen“ heißt ja auch nicht „daran glauben“.

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Polizei nimmt Schüler fest

Ein 13-Jähriger wurde im Klassenraum seiner Schule in der Fichtestraße in Reinickendorf von einem 15-jährigen Schulfremden geschlagen. Der Schüler betrat gegen 8 Uhr 40 das Klassenzimmer und sah dort den ihm Fremden an einem Tisch sitzen. Zwischen den beiden entwickelte sich ein Streit in dessen Verlauf der 15-Jährige den 13-Jährigen zunächst schubste und ihn dann mehrmals ins Gesicht schlug. Während der Junge aus der Klasse lief und sich auf der Toilette versteckte, trafen mehrere Lehrer ein, die den Schläger der Schule verwiesen. Beamte einer alarmierten Funkstreife nahmen den 15-Jährigen in unmittelbarer Nähe der Schule fest. Ersten Ermittlungen zu Folge hatte ein Schulkamerad des Opfers den Täter mit in die Klasse gebracht. Der Schüler erlitt durch die Schläge leichte Verletzungen.

Quelle: Pressemeldung der Polizei

Wieso braucht man für sowas eigentlich einen Polizeieinsatz??

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Keine Bußgeld-Vollstreckung in Deutschland

Verkehrssünder können aufatmen: Geldstrafen und Bußgelder, die im EU-Ausland verhängt wurden, werden vorerst nicht in Deutschland eingetrieben. Eigentlich sollte die EU-Richtlinie bis morgen umgesetzt sein. Wegen ihrer Komplexität werde sie „aber nicht in den nächsten Tagen kommen“, so das Verkehrsministerium.

Quelle: taz vom 21.3.2007

Eine Ausnahme bildet die österreichischen Knolle. Die kann hier auf dem Wege der Amtshilfe durch das deutsche Finanzamt vollstreckt werden. Aber auch dagegen gibt es ein (Rechts-)Mittelchen.

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Eckpunkte für Ausnahmen vom Fahrverbot

Mit ein bisschen Glück bleibt uns die Wanne erhalten – trotz Fahrverbot für Stinker in der Umweltzone.

Welche „Dreckschleudern“ dürfen ab Jannuar 2008 noch in die Umweltzone innerhalb des S-Bahnrings fahren? In ein Areal, das fast 100 Quadratkilometer groß ist, in dem 1,1 Millionen Menschen wohnen? Der Senat hat am Dienstag nach einer Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (PDS), „Eckpunkte für Ausnahmegenehmigungen“ beschlossen.

berichtet heute der Tagesspiegel.

Wenn es schon für die Wanne keinen Feinstaubfilter geben sollte, dann hilft vielleicht ein Fahrtenbuch. Oder sonst irgendwas, das sich der Senat an Ausnahmeregelung so einfallen läßt.

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