TÜV und ASU neu

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Naja, ein paar kleinere Roststellen hat der Ingenieur reklamiert, aber sonst noch im Top-Zustand.

Und wenn man von dem Dieselruß absieht, den der Motor ausatmet, ist das Abgas auch in Ordnung:

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Bis zum April 2009 darf die Wanne dann wieder fahren :-) . Wenn auch nicht überall. :-(

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Mal eben …

Eigentlich hatte ich für den Besuch des Mandanten in der Haftanstalt nur ein paar Minuten eingeplant. Mehr war auch nicht nötig für die kurze Absprache.

Ich melde mich an, bitte die Wachtmeisterin, den Mandanten in die „Besprechungszelle“ zu ordern und warte auf sein Kommen.

… dann schrillten die Alarmglocken. Irgend ein Dödel muß sich daneben benommen haben. Jetzt geht gar nichts mehr. Kein Reinkommen, kein Rauskommen und ich darf die Besprechungszelle auch nicht verlassen. Bis die roten Lampen wieder erlöschen.

50 Minuten später kommt der Mandant, aus den geplanten 15 Minuten sind dann mehr als 60 geworden. Der Tag hat nicht gut angefangen.

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Therapie-Roller

Ein alltäglicher Verkehrsunfall und seine Folgen. Aus dem Attest eines Psychiaters:

Am 02.05.07 ereignete sich ein Verkehrsunfall: Herr B. wollte mit seinem Motorroller rechts abbiegen, bremste, ein PKW fuhr ihm von hinten in den Roller. Die Angaben des Unfallpartners über die KfZ-Versicherung waren unkorrekt.

Herr B. machte sich Sorgen, da an seinem Motorroller erhebliche Schäden durch den Unfall bestanden,
er fühlte sich hilflos, fürchtete, dass er die Kosten selbst übernehmen müsse.

Er hatte auch körperliche Schmerzen. Psychisch verschlechterte sich sein Zustand durch die Aufregung; er war kaum in der Lage, nachts zu schlafen, fühlte sich hilflos, hatte Angst, erlitt Panikzustände, mußte ständig an den Unfall denken. Die Stimmung war ständig gedrückt, er empfand Wut.

Die oben beschriebenen Beschwerden hielten an, bis er am 25.07.07 einen neuen Roller erhielt.

Aus dem Attest geht nicht hervor, daß der Roller per Rezept verordnet wurde.

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Pfiffige Idee

Der Kollege hatte Schwierigkeiten, dem Gegner seines Mandanten einen Brief zuzusenden. „Empfänger unbekannt“ stand auf dem Brief, der wieder an den Absender zurück kam. Das verhieß nichts Gutes, denn dann wird das Gericht später auch Probleme haben, die Klage zuzustellen.

Eine Auskunft aus dem Melderegister bestätigte aber, daß der Gegner unter der bekannten Anschrift amtlich gemeldet war. Der Mandant fuhr dann zu dieser Anschrift und stellte fest: 1. Der Gegner wohnt auch dort. 2. Es fehlten Namensschilder auf Briefkasten und Klingeltableau.

Der Rest war genauso pfiffig wie einfach. Der Kollege beauftragte einen Gerichtsvollzieher mit der Zustellung des Briefes und fragte ihn, wann mit der Zustellung zu rechnen sei. An dem mitgeteilten Tag fuhr der Mandant erneut zu der Anschrift des Gegners und brachte das vorbereitete Namensschild an dessen Briefkasten an.

Vier Tage später erhielt der Kollege Post vom Gerichtsvollzieher: Der Brief konnte ordnungsgemäß zugestellt werden. 8-)

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Die nicht bezahlte Rechnung für den Notarzteinsatz

Das Deutsche Rote Kreuz schickt eine Rechnung, adressiert an die Patientin. Es ging um einen Notarzteinsatz, insgesamt rund 119,00 Euro wurden liquidiert. Die Rechnung wurde nicht bezahlt. Deswegen schickte das Deutsche Rote Kreuz eine erste und dann noch eine zweite Erinnerung, jeweils gerichtet an die Patientin.

Warum zahlt die Patientin nicht? Der Notarzt wurde seinerzeit gerufen, nachdem die Patientin ein paar Stunden vorher von ihrem Ehemann getötet wurde.

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Diese Woche in Moabit

Die wichtigsten Termine im Kriminalgericht Moabit faßt Berlin Kriminell zusammen.

Die dort zusammen gestellten Verhandlungen sind öffentlich. Das bedeutet, jeder kann grundsätzlich jederzeit an der Verhandlung, die ihn interessiert, als Zuschauer teilnehmen.

Ich empfehle gern meinen Mandanten sich fremde Verfahren anzuschauen, damit sie ein wenig Atmosphäre schnuppern können und dabei die Angst vor ihrem eigenen Verfahren verlieren. Und zur Korrektur der durch die – meist wenig intelligenten – Nachmittags-Gerichts-Shows entstandenen falschen Vorstellungen von einem Gerichtsverfahren.

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Verbot des überspitzen Formalismus

Die Rüge ist begründet, denn die Ausführungen der Vorinstanz verstossen gegen das Verbot des überspitzen Formalismus. Dieses leitet sich aus dem Rechtsverweigerungsverbot bzw. dem Gebot von Treu und Glauben ab, und es richtet sich gegen eine prozessuale Formstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert.

Eine schöne Formulierung, aber auch eine gefährliche. Das formelle Recht, also die Verfahrensvorschriften, ist eine wesentliche Grundlage eines Rechtsstaats. Schafft man die Spielregeln ab, regiert schnell wieder das „gesunde Volksempfinden“. Das hatten wir bei uns schon zweimal …

Die Grenze zwischen diesem „überspitzen Formalismus“ und willkürlichem Handeln ist fließend. Sollte man wissen.

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Leder für Rocker und Kinder

Freunde aus der Schweiz hatten Bullstyle Leatherart, eine kleine, aber feine Lederschneiderei im Berliner Wedding, über’s Netz gefunden. Es sollten ein paar Kutten für die Oasen-Rocker werden, maßgeschneidert. Ich wollte sie begleiten.

Etwas abenteuerlich war der Weg dorthin. Nicht in den Wedding, das war nicht das Problem. Sondern der Gang über den Hinterhof in den dritten Stock. Im Wedding stehen eben keine Häuser nach dem Geschmack von Wilmersdorfer Witwen.

Was sich dort in der relativ kleinen Wohnung bot, war begeisternd. Ramona hatte das eheliche Schlafzimmer zur Schneiderei um- und ausgebaut; dort fertigte sie nun erstklassige Lederarbeiten an. Nun habe ich auch eine stabile Weste, maßgeschneidert. :-)

Aber nicht nur Rocker werden von Ramona versorgt. Sie engagiert sich im Quartiersmanagement Pankstraße und bastelt gemeinsam mit Kindern unter anderem Indianerschmuck und Traumfänger. Mit den Kleinen ebenso professionell wie mit den Großen. Kreative Kids im Berliner Wedding.

Rocker und Kinder: Ich finde, das paßt gut zueinander.

Und damit auch Altrocker, die die Treppen nicht mehr hochkommen, den Weg zu Bullstyle finden, gibt es seit Ende des vergangenen Jahres die Schneiderei in solide eingerichteten Räumen zu ebener Erde im Gartenhaus der Turiner Straße 6.

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Unverschämt? Oder nur gedankenlos?

Unser eMail-Kurs zur Selbstverteidigung in Bußgeldsachen erfreut großer Beliebtheit. Viele „Kursteilnehmer“ schreiben uns, fragen nach, geben Anregungen und Hinweise oder bedanken sich schlicht. Das ist erfreulich.

Dann gibt es noch solche, die die eine oder andere Lektion verloren haben; diejenigen bitten uns dann um Noch-einmal-Lieferung und bedanken sich vorab. Auch darüber freuen wir uns, zeigt es doch, daß der Kurs mit Interesse gelesen wird.

Und dann bekommen wir ab und zu auch eMails, oftmals am Wochenende, von folgendem Kaliber:

Hallo und guten Tag,

ich würde mich freuen, wenn Sie mir die 3.Lektion (Anhörungsbogen) schnellstmöglich (am besten gestern ) zumailen würden.

Gruß
Otto

Was soll ich damit machen? Löschen? In gleicher Manier beantworten? Oder milde lächelnd die Forderung erfüllen?

Ich überleg’s mir nochmal, es scheint gerade die Sonne, die Waldwege trocknen ab und das Fahrrad wippt schon unruhig in den Federn …

Update:
Otto hat diesen Beitrag gelesen und mir geschrieben, daß es ihm Leid tut. Ich habe die aufrichtige Entschuldigung angenommen, es scheint nur ein Versehen gewesen zu sein.

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Fortbildung in 2007

An die Wand hängen möchte ich sie nicht, aber für das stumme Verschwinden im Aktenschrank ist sie nun auch zu schade. Deswegen kommt sie hier hin:

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28 Stunden Fortbildung in 2007, das werden in 2008 nicht weniger. Solange die Rahmenprogramme der Tagungen in Ordnung sind. ;-)

Ernsthaftes zur Fortbildungsbescheinigung findet man beim Deutschen AnwaltVerein.

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