Motorradrecht

Ausgebremstes Motorradrennen

27. August 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

In Baden-Württemberg war Endstation: Rund 170 Teilnehmer eines verbotenen Motorradrennens quer durch Europa wurden auf den Straßen des Landes von der Polizei gestoppt. Sie wollten jenseits aller Tempolimits und Überholverbote über die Straßen von sechs Ländern rasen.

Am 22. August waren die Teilnehmer des „Cannonball-Bike-Run“ in Großbritannien gestartet. Über Frankreich, Belgien, Deutschland, die Schweiz und Italien sollte die Strecke zum Ziel in die französische Hauptstadt Paris führen. Doch auf den Straßen und Autobahnen Baden-Württembergs wurden die rasenden Biker von 185 Polizeibeamten ausgebremst.

Quelle: SPON

Das waren die Schwaben, denen ging’s um’s Geld. Anders sah es in der Schweiz aus: Dort hatten es die Ordnungshüter auf die Moppeds abgesehen:

Polizei kassiert Rennmaschinen ein

Die Mitte der Woche im Schweizer Wallis verhafteten Teilnehmer des illegalen Rennens Cannonball Bike Run sind wieder auf freiem Fuß. Die Motorradfahrer hatten geplant, in halsbrecherischer Geschwindigkeit von Lausanne bis nach Slowenien zu fahren.

Die Fahrer mussten jeweils 2.500 Franken hinterlegen, ihre Maschinen blieben beschlagnahmt, wie die Behörden am Freitag mitteilten.

Quelle: SPON

Die Schweizer wissen eben, worauf es im Leben wirklich ankommt. ;-)

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Wildwechsel – Das Reh passt auf

27. August 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Wenn schon der Moppedfahrer nicht auf wechselndes Wild achtet, dann wenigsten das Wild auf den Moppedfahrer: Toller Sprung.

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Ganz schön flott

25. August 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Ein noch unbekannter Motorradfahrer hält zurzeit die Polizei im österreichischen Bundesland Vorarlberg zum Narren. Der Mann raste kürzlich nicht nur mit Tempo 300 durch den Bregenzerwald, er zeichnete die Fahrt, einschließlich der Geschwindigkeitsanzeige auf seinem Tacho, auch mit einer am Tank angebrachten Videokamera auf. Anschließend veröffentlichte er das Video auf einer Internetplattform.

Quelle: n-tv

Wer weiß, daß die österreichischen Polizeibeamten nicht unbedingt ein (geeichtes) Meßgerät brauchen, um einem Verkehrsteilnehmer vorzuwerfen, er sei zu schnell gefahren, wird den Wahrheitsgehalt dieser Meldung vielleicht anders beurteilen als der Otto-Normal-Raser-in-den-Knast-Forderer.

Show pics, n-tv!

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Polizeiauto gegen Motorrad

17. August 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

In der Nacht zu Donnerstag ist ein 36 Jahre alter Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall mit einem Polizeiwagen in Neukölln verletzt worden. Ein 41-jähriger Polizist und sein Kollege wollten gegen 23.15 Uhr von der Stubenrauchstraße mit einem zivilen Fahrzeug zu einem Einsatz am U-Bahnhof Blaschkoallee fahren. Sie hatten die Erlaubnis bekommen, Blaulicht und Martinshorn einzuschalten.

Laut Polizei musste der Fahrer ein Stück aus einer Parklücke zurücksetzen. Dabei übersah er den sich von hinten nähernden Motorradfahrer und rammte ihn. Der Kradfahrer stürzte und verletzte sich leicht. Er wurde vorsorglich in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht, konnte aber nach ambulanter Behandlung entlassen werden.

Quelle: Berliner Morgenpost

Das sieht nicht nach einer einfachen Klärung der Schuldfrage aus.

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Juristen und Motorräder

26. Juli 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Eine schäbische Rechtsanwaltskanzlei (1), die an sich einen kompetenten Eindruck macht, berichtet auf ihrer Website über „Beschaffenheitsangaben und Gewährleistungsausschlüsse bei eBay“. Die Kollegen schildern folgenden Fall:

Eine Privatperson verkaufte über die Internetplattform eBay im Rahmen einer Auktion ein Motorrad. In dem Verkaufsformular gab er unter der Rubrik „Beschreibung“ an: Kilometerstand (km): „30.000 km“ und erklärte: „Motorrad wird natürlich ohne Gewähr verkauft…“. Im Nachhinein stellte der Erwerber des Motorrads fest, dass das Motorrad statt 30.000 km in Wirklichkeit 30.000 mph (miles per hour) gelaufen war.

30.000 mph entsprechen knapp 50.000 km/h. Ein echter Renner.

(1): Nein, ich verrate nicht, wer’s war. ;-)

Danke an Rechtsanwalt Michael Cunningham für den Hinweis auf die Website der Kollegen.

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BMW kauft Husqvarna

21. Juli 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

BMW hat überraschend die Übernahme einer der ältesten Motorradmarken der Welt, Husqvarna, bekannt gegeben. Die ursprünglich zu dem gleichnamigen schwedischen Garten- und Haushaltsmaschinen-Konzern gehörende Motorrad-Marke war in den achtziger Jahren nach Italien verkauft worden und zählt zu den führenden Herstellern von Geländemotorrädern. Über den Kaufpreis sei Stillschweigen vereinbart worden, teilte BMW mit.

Quelle: AP via Berliner Morgenpost

Nachdem BMW schon die HP2 entwickelt hat

wird es ja nun zusammen mit den Hardcore Enduros aus Schweden

doch noch richtig spannend in Spandau.

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Schwedenkreuz

20. Juli 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Beamte des Polizeikommissariates 15 bemerkten am Sonntagmorgen einen 38-jährigen Schweden, der seine Harley Davidson unmittelbar vor dem Polizeikommissariat 15 geparkt hatte. Der Mann lag rücklings auf dem Motorrad und schlief. Die Polizisten weckten den Mann und forderten ihn auf, sein Motorrad auf die gegenüberliegende Freifläche zu schieben. Dies sagte der Schwede auch zu.

15 Minuten später stellte der Beamte fest, dass der Mann immer noch am selben Ort auf dem Motorrad lag und schlief. Jetzt lag der Mann allerdings so, dass man seine Gürtelschnalle sehen konnte. Bei dieser handelte es sich um eine Gürtelschnalle der ehemaligen „SS“ mit Reichsadler und Hakenkreuzsymbol sowie der Inschrift „Meine Ehre heißt Treue“.

Erneut geweckt und auf die Gürtelschnalle angesprochen räumte der Schwede ein, zu wissen, dass das sichtbare Tragen in Deutschland verboten sei. Die Gürtelschnalle wurde sichergestellt – gegen den 38-Jährigen wurde ein Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Eine Sicherheitsleistung von 600 Euro zahlte der Schwede sofort.

Anschließend wurde der Mann entlassen und schob nun sein Motorrad auf die Freifläche des Spielbudenplatzes.

Quelle: Hamburger Abendblatt

Tja, was soll ich dazu sagen?

Vielleicht folgendes:
Man sollte sich nicht vor einer Hamburger Polizeiwache zum Schlafen ablegen. Und wenn man gefragt wird, ob man wisse, daß man gerade eine Straftat begangen habe, gibt es zahlreiche Alternativen zu einem „Ja“, die allesamt wesentlich sinnvoller sind.

Danke an die Donnerkatze für den Hinweis auf das Fundstück.

PS: Ob es diese Schlafmütze war, die da auf der Harley lag?

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Verkehrsberuhigung am Sudelfeld

19. Juli 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Die Sudelfeldfeldstrecke (B 307) zwischen Bayrischzell und Brannenburg/Oberaudorf ist Schauplatz einer neuen Idee der bayerischen Polizei:

Motorradfahrern, die auf dieser Straße (erheblich) zu schnell gefahren sein sollen, wird das Mopped weggenommen.

Darüber berichtet die Direktion Rosenheim auf ihrer Internetseite.

Dort heißt es wörtlich:

… stellt die Polizei nun bei erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen Motorräder an Ort und Stelle sicher. Mit dieser verordneten „Abkühlphase“ sollen Motorradfahrer ergänzend zu Bußgeld, Fahrverbot und Punkten diszipliniert und so zu verkehrsgerechtem Verhalten bewegt werden.

Ich habe ‚mal nachgeschaut: Weder das Ordnungswidrigkeiten-, noch das Straßenverkehrsgesetz bietet dafür eine Rechtsgrundlage. Solange keine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ersichtlich ist, gibt es auch im Strafrecht keine solche Handhabe.

Es bliebe das Allgemeine Polizeirecht mit seiner Generalklausel zur Gefahrenprävention. Aber darf man sich sicher sein, daß ein einmal ertappter Überschreiter sofort weiter überschreiten wird?

Nicht nur verfassungsrechtlich ein höchst spannendes Problem. Dies vor allem auch vor dem Hintergrund, daß es zum Zeitpunkt der „Sicherstellung“ noch kein rechtskräftiges Urteil eines unabhängigen Gerichts gibt, das die Unschuldsvermutung widerlegt.

Was die anzurufenden Gerichte wohl zu dieser bayerischen (!) Idee sagen werden?

Besten Dank an Mike Schümann, Reporter mopped der Motor Presse Stuttgart, für den Link.

Nebenbei:
Erwähnt wurde nicht nur der Tages-Schnellste (130 statt erlaubter 50 km/h), sondern es wurde auch eine Prämie für den ältesten „Teilnehmer“ an der Aktion verteilt: Ein 70-jähriger Ebersberger war 68 km/h zu schnell unterwegs.

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Highsider in Brno

14. Juli 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Eigentlich sollte es von Freitag bis Sonntag dauern. Bereits Freitagvormittag quittierten aber der Vorderradbremshebel

und die Felge hinten

den Dienst. Deswegen waren wir Samstagnachmittag wieder in Berlin. Kurzes Wochenende in Brno. :-(

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Scheibenbremse

11. Juli 2007 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Die Frage an den Kenner: Zu welchem Modell gehört diese Vorderradaufhängung?

Nun ja, wer’s braucht.

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