Verteidigung

Der Prozeß neigt sich seinem Ende zu: Die Sammlung von Informationen, Feststellungen und Müll bedarf lediglich der Strukturierung.

Steht der Hauptvorwurf nicht, führt nichts an der rechtlichen Überprüfung der Nebenpunkte vorbei – gilt es doch, wenigstens die bisherige Untersuchungshaft zu rechtfertigen.

Den Berichterstatter(1) zieht’s in die Bibliothek, neuerdings wohl eher vor den PC. Und selbst Vorsitzende sollen an beide Orten schon gesichtet worden sein, wenn die Hauptverhandlung nicht in gewünschter Eindeutigkeit verlief.

Quelle: Friedrich-Karl Föhrig, VRiLG a.D., Kleines Strafrichter-Brevier, S. 76

Was Föhrig hier in launiger Ironie beschreibt, ist Alltag in solchen Verfahren, in denen es der Verteidigung gelungen ist, die Anklagevorwürfe im Laufe einer Beweisaufnahme zu entkräften.

Zu Beginn eines Mandats erkläre ich meinen Mandanten stets die Regeln der Beweislast:

„Der Richter muß Ihnen nachweisen, daß Sie schuldig sind. Es ist nicht so, daß Sie nachweisen müssen, daß Sie unschuldig sind.“

Das ist die Theorie. Die Praxis sieht anders aus.

Ein Repetitor hat mir vor gefühlten 100 Jahren mal gesagt: Es ist einfacher, ein eingeseiftes Schwein am Schwanz zu fassen, als vor einer Strafkammer einen Freispruch zu erzielen.

Anm.:
(1) Berichterstatter ist der Beisitzer in einer Strafkammer, der die Sache zur Bearbeitung vorbereitet.

… den der Vorsitzende einer Strafkammer dem Angeschuldigten vorschlägt, erfolgt nach Regeln, die in der Regel keiner kennt.

Friedrich-Karl Föhrig, VRiLG a.D., beschreibt in seinem posthum veröffentlichten Büchlein „Kleines Strafrichter-Brevier“, wie er es gemacht hat:

… schlägt der Vorsitzende einen Verteidiger namentlich vor, wobei er aus ethischen Gründen ja-sagende „Gerichtsnutten“ ebenso meiden wird wie aus prozessökonomischen Erwägungen die üblichen professioneller Strafvereitlung Verdächtigen.

Ein ganz schön schräges Bild, das Richter Föhrig im Laufe seiner 36 Berufsrichterjahre von Verteidigern gewonnen hat, könnte man nun meinen …

Meine Erfahrungen mit Herrn Föhrig waren allerdings durchweg positiv. Und es gibt ja – wohl auch nach Ansicht dieses Richters – eine Menge Kollegen, die zwischen diesen beiden von ihm beschriebenen Extremen liegen.

In einer sehr umfangreichen Sache vor dem Amtsgericht – zahlreiche Anklageschriften, viele verbundene Verfahren, bereits jetzt schon über zehn Termine – bittet mich der Richter, die Abschriften meiner Anträge und Erklärungen, die ich vor knapp drei Monaten gestellt bzw. abgegeben und schriftlich zu Protokoll gereicht habe, ihm noch einmal zu übergeben. Die Originale seien verschwunden.

Daß sie verschwunden sind, wundert mich bei dem Akten-Chaos nicht. Aber soll ich das Gericht nun dabei unterstützen, ein revisionsfestes Urteil zu schreiben, das meinem Mandanten ganz bestimmt nicht gefallen wird?

Eine nicht ganz einfache Entscheidung …

Im Schnitt noch nicht einmal eine Stunde pro Fall, in dem es jeweils um einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz geht.

Am Verkehrsstrafgericht, bei dem meist Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verhandelt werden, sieht der Terminszettel nicht viel anders aus. Nur geht es dort um 150 Euro Bußgeld und ein paar Flens, maximal einmal um ein Fahrverbot.

Hier, beim „richtigen“ Strafrichter, geht es an’s Eingemachte: Freiheitsstrafen von bis zu zwei vier Jahren darf der Strafrichter verhängen. Im Verhältnis zu der Dauer einer Hauptverhandlung im Einzelfall ganz schön heftig.

Einen solch kurzen Prozeß kann man eigentlich nur mit einem Angeklagten machen, der nicht verteidigt wird. Das geht dann in der Regel – nach meiner Erfahrung jedenfalls – nicht gut für ihn aus.

Oder aber ein Strafverteidiger hat den Termin bereits mit Richter und Staatsanwalt vorbereitet, was dann in den meisten Fällen wohl auch zu erheblich freundlicheren Ergebnissen führt.

Was allerdings dabei herauskommt, wenn ein Verteidiger engagiert wurde und der Termin dann doch ein paar Stunden dauert … das ist (fast) nicht vorhersehbar. Wenn es trotz Verteidiger schief geht, hat der Angeklagte aber wenigstens jemanden, dem er das Versagen vorwerfen und die Ohren langziehen kann.