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Kanzlei Hoenig Info
Notruf eines Beratungsschnorrers
Soeben erhalte ich die Nachricht, daß jemand einen „dringenden“ Rat braucht.
Dieser Jemand hat über unsere Notrufnummer um 20:30 Uhr angerufen und bittet mich nun um Rückruf unter 0160-***; er habe einen Vertrag unterschrieben für eine Seminarteilnahme am Wochenende und möchte davon zurücktreten. „Ist das möglich?“
Eine Seminarteilnahme deutet eigentlich darauf hin, daß der Anrufer über eine gewisse Bildung verfügt. Der Anruf läßt daher eigentlich nicht auf mangelhaften Verstand schließen.
Andererseits ist es doch eher unüblich, einen Strafverteidiger um diese Zeit mit zivilrechtlichen Problemen angehen zu wollen.
Naja, ich lege die Rückrufbitte dann in die Ablage – zu den anderen unverschämten Beratungsschnorrern.
Handgearbeiteter Stadtplan eines Polizeibeamten
Damit der Fahrer der Wanne im Ernstfall wußte, wo er hin und her fahren mußte, hat ihm ein freundlicher Mensch (das kann eigentlich nur ein Polizeibeamter gewesen sein ;-)) einen Stadtplan gemalt.
Das gute Stück habe ich hinter der Sonnenblende der Windschutzscheibe auf der Fahrerseite in dem „GruKaWe“ gefunden.
Jetzt weiß ich auch, warum die Wanne durch SO36 fährt, ohne daß sie gelenkt werden muß. Sie kennt den Weg allein. ;-)
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Saufen für die Karriere
Wer gelegentlich Alkohol trinkt, hat nicht nur den Genuss, sondern auch mehr Chancen auf ein höheres Gehalt. Gelegenheitstrinker verdienen im Schnitt zehn bis 14 Prozent mehr im Job als Abstinenzler.
Quelle: gmx.net
Ok, dann geh ich grad mal in die Kneipe.
Dank an Tobias Glienke für den Link
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Super Service bei Schwabenleder
Irgendwie bestehen Lederkombis aus einem komischen Material. Je älter die werden, desto kleiner werden sie. Irgendwann geht der Reißverschluß auch mit Extrem-Bauch-Einziehen nicht mehr zu. ;-)
Ich habe meinen Spielanzug also zu Schwabenleder gebracht, verbunden mit der Bitte, dem Materialschwund entgegen zu wirken. Und das möglichst gestern noch. Offenbar war ich aber nicht der Einzige. Denn die Näherei hatte reichlich zu tun. Und die Näherin wollte dann auch noch in ihren Sommerurlaub fahren.
Das wäre beinahe nicht gut gegangen mit meinem Wochenende in Poznan. Aber ein Strauß Blumen für die Näherin per Boten nach Winterbach hat dann doch etwas bewirkt.
Dafür gibt es die Bestenote. Vielen lieben Dank nach Winterbach.
Noch eine Flucht aus Moabit?
Ein 32-jähriger Gefangener ist in der Untersuchungshaftanstalt Moabit tot aufgefunden worden. Der Mann hatte sich am Fensterkreuz seines Haftraumes erhängt, teilte die Justizverwaltung gestern mit. Die sofort herbeigerufene Ärztin konnte am Freitagmorgen nur noch den Tod des Inhaftierten feststellen. Eine Obduktion wurde veranlasst.
Quelle: taz
Ob die Obuktion dabei hilft, die Gründe für diese traurige Flucht zu ermitteln?
Doch kein Bündnis zwischen Saddam und Al Qaida
Ein Senatsbericht führt die Begründungen der Bush-Regierung für den Irak-Krieg ad absurdum. Danach hatte Ex-Diktator Saddam Hussein niemals Verbindungen zum Terrornetzwerk Al Qaida.
Saddam Hussein habe kein Vertrauen in Al Qaida gehabt und habe die islamistischen Extremisten als Bedrohung für seine Führung eingeschätzt, hieß es am Freitag in dem Bericht des US-Geheimdienstausschusses im Senat. Saddam Hussein habe jegliche Anfragen von Al Qaida zur materiellen und logistischen Unterstützung zurückgewiesen. Die US-Regierung hatte in der Vergangenheit mehrfach auf entsprechende Verbindungen hingewiesen und den Krieg gegen Irak unter anderem damit gerechtfertigt.
In dem Bericht des Senats stellen die Senatoren zudem fest, dass die irakische Führung kein aktives Atomprogramm und auch kein mobiles Labor zur Herstellung biologischer Waffen gehabt habe. Die Regierung habe Geheimdienstinformationen nicht so genutzt, wie sie es hätte tun sollen, nämlich „um Entscheidungsträger zu informieren“, urteilte die Nummer zwei des Ausschusses, der Demokrat John Rockefeller. Die Verantwortlichen hätten vielmehr Hinweise „ausgewählt, übertrieben oder verschwiegen“, um ihre Entscheidung zum Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen, die sie ohnehin schon gefasst gehabt hätten.
Empörte Staatsanwaltschaft
Nach der Flucht aus Moabit ärgert sich die Staatsanwaltschaft über die gelockerte Bewachung des Angeklagten, den man des Betruges beschuldigt. Der Richter hatte angeblich diese Lockerungen angeordnet.
Bei zuvor 48 Verhandlungstagen war der Angeklagte stets von zwei Wachtmeistern und mit Handschellen gefesselt in den Gerichtssaal gebracht worden. Am Dienstag hat der 44-Jährige seinen einzigen Bewacher in der Vorführzelle des Gerichts mit einer Glasscherbe bedroht und gefesselt und war dann mit dessen Schlüsselbund entkommen.
Konsequenzen wird die Fehleinschätzung für den Richter nicht haben, hieß es gestern in der Justizverwaltung, sie falle in die „richterliche Unabhängigkeit“.
Quelle: Tagesspiegel
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Das BGB in englischer Sprache
Das Bundesjustizministerium hat das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ins Englische übersetzen lassen. Die Übersetzung gibt es kostenfrei unter www.gesetze-im-internet.de/englisch_bgb.
Quelle: BMJ Newsletter vom 6.9.06
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Keine Gnade für Sozialhilfe-Empfänger
Das Landgericht Berlin (526 QS 186/06) hat am 10.07.2006 beschlossen, daß auch Sozialhilfe-Empfänger zur Zahlung von Geldbußen verpflichtet seien. In dem Beschluß heißt es:
Der Beschwerdeführer verkennt, dass die mit dem Bussgeldbescheid festgesetzte Geldbusse keine übliche Geldschuld ist. Der Staat braucht sie nicht wie ein gewöhnlicher Gläubiger beizutreiben. Vielmehr wird vom Betroffenen eine persönliche Leistung verlangt, die seine Mitwirkung erfordert. Dies ergibt sich aus dem Wesen der Geldbusse, die darauf gerichtet ist, den Betroffenen künftig zur Einhaltung der Rechtsordnung anzuhalten. Aus gegebenem Anlass weist die Kammer den Beschwerdeführer weiterhin daraufhin, dass nach zutreffender obergerichtlicher Rechtsprechung des Kammergerichts grundsätzlich auch ALG-II- bzw. Sozialhilfebezieher verpflichtet sind, Geldstrafen und -bussen zu bezahlen. Dies gilt auch für Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgegeben haben. Einen „Freibrief“ für arme Menschen zur folgenlosen Begehung von Ordnungswidrigkeiten gibt es nicht.
Schade eigentlich. Oder? Dann hilft eben nur, einen Antrag auf Ratenzahlung zu stellen und die Geldbuße abzustottern.
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