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Kanzlei Hoenig Info
Schiffshebewerk
Immer wieder einen Ausflug wert:
Unserem Besuch aus der Schweiz hat’s gefallen.
Impressum und Briefkopf: Zulassungshinweise entfernen
Durch das Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft vom 26.3.2007 (BGBl. I S. 358 ff.), das am 1.6.2007 in Kraft treten wird, entfällt das bislang in § 18 BRAO normierte Lokalisationsprinzip. Auch das Antragserfordernis und die fünfjährige Wartezeit für die Zulassung bei einem Oberlandesgericht (§ 20 Abs. 1 Nr. 2 BRAO) werden aufgehoben. Infolge dessen sind künftig alle Kolleginnen und Kollegen vor sämtlichen deutschen Gerichten – vorbehaltlich des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen – kraft ihrer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft postulationsfähig.
Der Vorstand der RAK Berlin hat sich zu diesem Gesetz bereits geäußert und weist darauf hin, dass die Neuregelung auch praktische Konsequenzen für die Gestaltung der Kanzleibriefbögen hat. Namentlich die Hinweise auf eine Zulassung bei bestimmten Gerichten („zugelassen bei dem Amts- und Landgericht Köln“, „auch zugelassen bei dem Oberlandesgericht Köln“ etc.) sind ab dem 1.6.2007 sachlich falsch. Der Kammervorstand hat insoweit beschlossen, jedenfalls in den ersten Monaten keine förmlichen Sanktionen gegen Kammermitglieder zu verhängen, die ihre Zulassungshinweise ab dem 1.6.2007 fortführen. Er rät dennoch allen betroffenen Kolleginnen und Kollegen dringend, die Zulassungshinweise auf ihren Briefbögen zu entfernen. Denn diese Hinweise sind künftig wettbewerbswidrig und können zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch Dritte führen, die bekanntlich mit hohen Kosten verbunden sein kann.
Quelle: RAK Berlin
Danke an Rechtsanwalt Umut Schleyer für den Hinweis
Ein übersichtliches und trotzdem detailliertes Impressum findet sich auf der Website der Kanzlei Kanzlei SEWOMA® , die ihren Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz hat.
Das Landgericht Berlin ist krank
Jedenfalls die Einzelrichterin der 17. Zivilkammer, die unter anderem zuständig ist für Ansprüche aus Versicherungsverträgen.
Die Ducati
meines Mandanten wurde am 20. Januar 2005 gestohlen; trotz Bodenanker in der verschlossenen Garage und dicken Ketten. Der Kaskoversicherer weigerte sich (zu Unrecht), den Diebstahlsschaden zu ersetzen. Wir haben daher am 29. September 2005 Klage erhoben.
Mit diesem Schreiben vom 16. Mai 2007
teilte uns das Gericht mit, daß mit der Anberaumung eines Verhandlungstermins erst in drei bis sechs Monaten zu rechnen sei,
da die zuständige Einzelrichterin nach wie vor erkrankt ist. Insofern sind auch weiterhin zahlreiche – insbesondere auch erstinstanzliche – Verfahren aus 2004, aber auch im Jahre 2005 vor diesem Verfahren anhängig gewordene Sachen noch zu bearbeiten bzw. zu verhandeln.
Rund zwei Jahre nach Klageerhebung wird es dann weitergehen. Hoffentlich. Denn sicher ist es ja nicht, daß die einzige Richterin, die wir hier in Berlin haben, wieder gesund wird. Ich sage dazu jetzt besser nichts mehr …
JuraXX pleite?
Kanzleikette Juraxx steht vor der Pleite
Ein revolutionäres Geschäftsmodell für den deutschen Anwaltsmarkt steht vor dem Scheitern. Dem Kanzleiverbund Juraxx droht nach Informationen der FTD aus der Branche die Insolvenz.
Quelle: FTD
Link gefunden bei Selzers LaW
Daß ein Unternehmen wirtschaftlichen Mißerfolg erntet, ist bedauerlich. Zumal mit den Untergang auch persönliche Schiksale verbunden sind. Allerdings sollte man als Unternehmer darauf achten, nicht noch weiteren Schaden als nötig anzurichten. Das, was die FTD hier noch berichtet, wäre einfach daneben, wenn es denn zuträfe:
Juraxx-Gründer Eugen Boss wird von Ex-Partnern beschuldigt, neu hinzukommende Anwälte nicht über die Schieflage aufgeklärt zu haben. Sie ist durch ein Gutachten seit Sommer 2006 intern bekannt. Die arglosen Junganwälte hätten Juraxx Partnerdarlehen in Höhe von 50.000 Euro geben müssen, die zur Quersubventionierung der laufenden Kosten verwendet worden seien. „Die meisten stehen vor dem finanziellen Ruin“, sagt Harald Schörverth, ehemaliger Anwalt in der Nürnberger Juraxx-Filiale.
Das wird dann wohl noch ein Ermittlungsverfahren zur Folge haben.
Foto: juraXX
Gerichtsbericht – „Gerhard Schröder“ erpresst die Bahn
Am 7. Februar 2007 fordert der verheiratete Informatiker Ciro St. (46), Vater zweier Kinder, in einem Erpresserschreiben von der Deutschen Bahn AG zwei Millionen Euro. Er unterzeichnet mit „Gerhard Schröder“ und droht mit Anschlägen auf das Schienennetz der Bahn. Am 21. Februar 2007 scheitert sein Coup bei der Geldübergabe am Saupark Springe. – Ciro St. droht jetzt nach § 253 StGB eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.
Barbara Keller berichtet auf Berlin Kriminell über einen gescheiterten Erpressungsversuch und schildert eindrucksvoll, wie (oder besser: dass) man eine Erpressung nicht durchführen sollte.
Am 5. Juni 2007 wird das Urteil der 3. Strafkammer des Landgerichts Berlin erwartet. Das geschilderte Nachtatverhalten deutet auf eine recht milde Strafe hin, zumal die 3. Strafkammer durchaus für ein gewisses Augenmaß bekannt ist.
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Sonnenuntergang am Landwehrkanal
So schön kann es nach Regen in der Stadt sein …
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Autobrände in Kreuzberg
Auch in der Nacht zu Sonntag sind in Berlin wieder Autos angezündet und schwer beschädigt worden. Wie die Polizei mitteilte, bemerkten Anwohner zunächst gegen 1.25 Uhr in einem Hof in der Adalbertstraße in Mitte einen brennenden Mercedes. Die alarmierte Feuerwehr löschte den Brand schnell. Rund eine Stunde später brannte in der Köpenicker Straße in Kreuzberg ein weiteres Fahrzeug. Ein daneben stehender Wagen wurde durch die Brandhitze beschädigt. In der direkten Umgebung nahm die Polizei wenig später acht Menschen im Alter zwischen 21 und 38 Jahren fest. In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz. Seit Beginn des Jahres wurden in Berlin insgesamt mehr als 50 Brandanschläge auf Autos verübt. Wie bei den aktuellen Fällen wurde bei vielen dieser Taten ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen.
Quelle: DPA, DDP via taz
Die festgenommenen acht Personen wurden zwischenzeitlich wieder auf freien Fuß gesetzt.
Nebenbei: Den Schaden an den Fahrzeugen wird nicht durch eine Teilkaskoversicherung ersetzt. Nur die Vollkasko-Versicherung liefert (teilweise) Ersatz. Dasselbe gilt übrigens auch für die Autos, die nur zufällig neben dem angezündeten Fahrzeug geparkt waren.
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Nierchen per SMS
Eine todkranke Niederländerin will kommende Woche in einer TV-Show ihre Niere verschenken. Drei Kranke bewerben sich um das Organ. Die Zuschauer: Sie stimmen per SMS ab, wem die Frau die Niere nach ihrem Tod spenden soll.
Wieso eigentlich spenden? Sie könnte ihre Innereien doch eigentlich verkaufen, um sich noch ein paar nette Tage zu finanzieren.
Gothaer nicht erreichbar
Nur mal eben in eigener Angelegenheit eine kleine Rückfrage per Fax an den Versicherer? Geht nicht. Die Faxnummern sind offenbar geheim. Auf den Policen und Prämienrechnungen stehen sie jedenfalls nicht.
Aber es gibt ja noch andere Quellen. Zwei Nummer habe ich ermitteln können. Genützt hat es nichts: Die Faxe gehen in beiden Fällen nicht durch. „Nicht erreichbar“ meldet Fritzfax.
Dann mal schnell ins Netz geschaut, was da los ist. Unter www.gothaer.de sollte ja etwas zu finden sein. Fehlanzeige:
Ist das nicht unglaublich?
Ich habe es dann nochmal per Telefon versucht: Unter der angebenen Rufnummer 0221-308-00 meldet sich die „Notrufnummer“, Wartemusik und eine Stimme vom Band, die mir erzählt, daß alle Mitarbeiter beschäftigt sind und den Anruf nicht entgegen nehmen können. 15 Minuten lang (das war die Zeit, in der ich zwei andere Akten abgearbeitet habe).
Doch, den Versicherer kann ich empfehlen, wenn man nichts mit ihm zu tun haben möchte …
Ausschalten!!!
Im Landgericht Potsdam:
Wer auch immer dieses Kommando an die Saaltür getackert hat, wollte bestimmt damit sagen:
Wir möchten unsere Besucher darum bitten, ihre Funktelefone vor dem Betreten des Sitzungssaales auszuschalten. Vielen Dank.
Im übrigen: Ich schalte mein Funktelefon dann aus, wenn ich das will. Es gibt ja auch andere Möglichkeiten, das Klingeln zu verhindern.