Auf Berlin Kriminell gibt es wieder Hinweise auf herausragende Moabiter Verhandlungen in der kommenden Woche.
Einen Termin, auf den Barbara Keller hinweist, möchte ich besonders hervorheben. Am Mittwoch, den 8. Oktober 2008, findet um 10 Uhr im Saal 769 eine Hauptverhandlung gegen einen Strafverteidiger statt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, den Vorsitzenden Richter einer Großen Strafkammer beleidigt zu haben. Auch hier geht es wieder um die Frage, ob die Beleidigung (wenn es denn eine war) durch Wahrnehmung berechtigter Interessen gerechtfertigt war.
Der Vorwurf: Prozess gegen einen 61-jährigen Rechtsanwalt, der nach einem Prozess vor einer Berliner Strafkammer die Richter als „Scheiß Nazipack“ bezeichnet haben soll.
Spannend an dieser Sache ist (auch), daß es nicht um irgendwelche jugendliche Heißsporne geht, die da aneinander geraten sind. Der Richter wurde bereits pensioniert und für den angeklagten Verteidiger hat die zweite Lebenshälfte auch schon längst begonnen. Schauen wer mal …
Welche berechtigten Interessen könnten den wahrgenommen worden sein, wenn dieser Ausspruch nach dem Prozess fiel? Und welche, wenn es währenddessen geschehen wäre?
Diese Frage wird das Gericht in einer öffentlichen Hauptverhandlung zu beantworten haben. Ich werde den Teufel tun und hier die Interna veröffentlichen. 8-)
Treten die Vier Strafverteidiger nicht auf?
Ganz ehrlich, ich habe bei der Selbstherrlichkeit der Entscheidungen mancher Richter auch schon ab und an erklärt, dass ich mich hier wie bei Freisler im Gerichtssaal fühle.
Zum Glück sind nicht alle Richter sooo Allgemeingebildet. Von Schweigen bis „mag sein“ war schon alles an Antworten dabei.
Mein Glück, deren Pech!
Aber sich so gehen zu lassen ist schon ein wenig daneben. Sollte man besser wissen.
@ „Das Ich“: Es ist erschütternd, dass es offenbar Leute gibt, die sich einen Prozess vor dem Volksgerichtshof vorstellen wie einen Prozess vor einem braven Amtsrichter der Jetztzeit (noch dazu einem, der die Souveränität besitzt, auf so etwas mit einem Achselzucken zu reagieren).
@Cornelia
bitte Unwissenheit nicht Souveränität verwechseln.
Jeder, aber auch jeder Amtsrichter würde , wenn er wüsste was gemeint ist, ebenso reagieren wie im Artikel um den es hier geht.
Sei es um das Gehalt ein wenig aufzubessern, oder mal ein wenig für Aufsehen zu sorgen.
Vielleicht habe ich etwas wenig Information hinterlassen, worauf ich mich beziehe.
Ich beziehe mich lediglich auf Herrn Freislers Selbstherrlichkeit und dauernde Rechtsbeugung.
Die anderen Grausamkeiten stehen hier nicht zur Debatte. Da hilft schon ein Blick ins GG Artikel 102. Sowas meinte ich nicht.
Wenn jeder Amtsrichter brav wäre, dann hätte ich nicht schon 3X Anzeigen wegen Rechtsbeugng erstellen müssen. (Von denen übrigens 1 durchaus Erfolg hatte und eine noch nicht abgeschlossen ist) …und ich bin nicht oft bei Gericht.
Dies ist meine einzige und letzte Stellungnahme dazu, da ich hier nicht irgendwelche Grundsatzdiskusionen in Hernn Hoenings Blog klären möchte.
Wenn sie dennoch Bedarf haben, darf Herr Hoening ihnen gerne meine Mailadresse mitteilen.
Für einen eventuell Unklaren ersten Eintrag möchte ich mich entschuldigen, bleibe jedoch bei meiner Auffassung.
Ein mir bekannter Anwalt, in meinen Augen ein Psychopath, hatte in Hamburg seinerzeit [vor Jahren] einem Richter sinngemäß gesagt: „Ich dachte, Freislers Zeiten wären vorbei.“ Dieser bekannte Medienanwalt hat in allen Instanzen anschließnd gegen den klagenden Richter verloren.
Mit dieser seiner Beichte wollte dieser Anwalt mich schützen vor einem Vergleich von Anwälten und Richtern in Deutaschland Heute mit den Stasi-Methoden: Verdrehung der Wahrheit, Lügen, Handeln wider besseren Wissens, unangemessene Bestafung, Äußerungsverbote, Nutzung von Beziehungen, Schmoren im weigenen Saft und Schutz der Kollegen und einiges mehr.
@cornelia: Ihre Mail-Adresse würde mich interessieren.
@ Das Ich:
Besuchen Sie den Prozeß, dann werden Sie sehen, daß die Reaktion des Verteidigers auf das Verhalten des Richters gar und gar nicht so „daneben“ war. Vielleicht hätte Sie genauso reagiert.
Telekolleg: Der Nazi-Vergleich
Na, jetzt sind hier bestimmt einige neugierig geworden. Wäre schön, wenn wir über den Ausgang des Verfahrens und dann auch über dessen Hintergründe informiert würden.
@ Hoening
hmmm, würde mich schon interessiern, aber ich denke nicht, dass der Prozess irgendwie nach Köln verlegt werden kann?
Vielleicht posten sie die Entscheidung wenn der Fall entschieden ist? Das würde helfen.
Grüsse,
Ich