Die Erhöhung von Hartz IV stelle einen Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie dar.
Soll Philipp Mißfelder (29), Chef der Jungen Union, gesagt haben.
Der Gedanke ist so schlecht nicht. Die Hartzies rauchen und saufen mehr, wenn man ihnen mehr Geld gibt. Es gibt neue Arbeitsplätze in der Nikotin- und Alk-Industrie. Der Staat hat höhere Steuereinnahmen. Das könnte sich besser rechnen als diese Abwrackprämie.
Alles wird gut. Ich weiß gar nicht, warum die politisch engagierten Gutmenschen sich so aufregen.
Sollte das satirisch gemeint sein, ist dies nicht besonders lustig. *hüstel*
Doch!
Ein neuer Sarazin am Polithimmel!
Wobei das leider nicht so amüsant ist wie seine „Rentner sollen früher ablöffeln“-Nummer.
Hm, schon mal den § 130 I Nr. 2 StGB angeprüft? ;-)
Da sag ich nur: „Quarzen statt Hartzen“ ;-)
Genau:
Am Morgen ein Joint und Hartz ist Dein Freund!
Vielleicht sollte man in Rüsselsheim schon mal ein Kiosk/Trinkhalle aufmachen… Wäre dann ja ein Wachstumsmarkt lt. CDU.
Auch wenn das im Bezug auf die Tabak- und Spirituosenindustrie sicherlich etwas übertrieben ist und nur in Einzelfällen vorkommen mag, so falsch ist der Gedanke dahinter sicherlich nicht, trotz dem negativen Gedanken.
Meiner Ansicht nach, würde es mit dem beabsichtigten Aufschwung der Wirtschaft besser gehen, wenn man das ganze Geld nicht nur einigen Wenigen (Banken, Großfirmen, Autohersteller) zukommen läßt und hofft, das ganz unten auch noch was ankommt. Der umgekehrte Weg wäre besser. Man sollte die Sozialleistungen wesentlich erhöhen und auch die Klein- und Mittelverdiener (auch Firmen). Die werden das ganze Geld sicherlich nicht irgendwo den Banken geben, sondern zumindest einen wesentlichen Teil in den Konsum bzw. bei Firmen dessen Produktion stecken. Das nützt der Gesamtwirtschaft auch mehr, als die jetzige Methode. Wenn die Banken mit dem Geld ihre Verbindlichkeiten ausgleichen, ist der Wirtschaft auch nicht geholfen. Die Methode hat auch den Vorteil, das ein Teil des Geldes in Form von Steuern (Umsatz-, Einkommen- und Gewerbesteuer) wieder zurück fließt.
Natürlich sollten das nicht nur einmalige Zuwendungen sein, sondern regelmäßige. Bei einmaligen Zuwendungen oder nicht so großen, ist die Gefahr natürlich größer, das es im wesentlichen Teil nur der Spirituosenindustrie nützt. Zumindest solange bis sich die Wirtschaft wieder etwas erholt hat, sollten die Erhöhungen gezahlt werden. Dann kann man sie ja wieder zurückfahren. Außer es kommt der Vorschlag mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ins Spiel. Das könnte der Wirtschaft auch förderlich sein.
Eine okönomische Sicht der Dinge liefert Frank Lübberding auf:
http://www.weissgarnix.de/?p=1545
Wer sogar solche Äußerungen öffentlich tut, sie nicht mal mehr nur denkt, was bei einem Grossteil der Politiker so zu sein scheint, denn sonst hätten wir die menschenunwürdigen HartzIV-Sklaven-Regelungen nicht mehr, und somit die gesellschaftlichen Probleme derart stark übersieht, hat in der Politik einer Demokratie keine Berechtigung und keine Chance.
Der Herr ist ja nicht zum erstenmal aufgefallen.
Mit 29 und mit nix außer Politiker gelernt schon am Ende einer politischen Karriere zu sein … da wird er bald Hartz danken, daß er überhaupt was bekommt.
@MaxR:
Zwei Legislaturperionden reichen aus, um in den Genuss von einer Abgeordnetenpension zu kommen. HartzIV dürfte da nicht mehr nötig sein, sind die Pensionen doch erstkürzlich um 11% angehoben worden.
Auch hier http://www.mein-parteibuch.com/wiki/Philipp_Mi%C3%9Ffelder und dort http://www.radio-utopie.de/2008/11/10/Der-Dummheit-einen-Namen-geben-Philipp-Missfelder gibt es Infos zu Herrn Mißfelder.
@ stud jur.
Du vergisst aber, dass es Alterspensionen sind. Da die meisten nicht bis zur Rente im BT sind. Die fallen bei fehlenden Vorsorge genauso in Hartz IV wie der normale Bürger.
Die wenigen, die ihr Amt nutzen Kontakte zur Wirtschaft zu knüpfen, als Berater zw. Politik und Wirtschaft zu dienen (Merz, Wiesheu & Co.), sind natürlich fein raus, wenn sie nicht gerade im ÖffDienst vorher waren.
Deswegen werden sich wohl auch so einige FDP-Politiker auf der Landesliste wundern, wenn die FDP 18 % bekommt. Für einige Selbstständige kann das durchaus problematisch werden, wenn sie dann in den Bundestag einziehen müssen…
Das ist richtig, jedoch kann ich mir schwerlich vorstellen, dass jemand aus dem Bundestag tief fällt, Linkspartei-Politiker vielleicht ausgenommen.
Auch wenn ich Ihnen Recht gebe, dass ein „Berufspolitiker“, der sonst kein anderes, richtiges Standbein (BWLer, Jurist, Lehrer) hat, es da schwerer hat.
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E19FB4EB682124813A68EE94ED6018BE5~ATpl~Ecommon~Scontent.html
SPD-Fraktion…
Achja, in der Aufzählung habe ich übrigens die Grünen vergessen. Mit ihrer Klientelpolitik haben sie auch gute Einkommensmöglichkeiten für sich selbst geschaffen (Atomlobby, RWE & Co., Ökounternehmen). Meine Lieblingsgrünen diesbzgl. sind immer noch Gunda Röstel und Rezzo Schlauch…
Bei der SPD geht wohl eher ein Riss durch die Fraktion diesbezüglich. Nur die prominenteren Abg. wie Herr Schily haben wirklich gut versorgt (erst packt Schily die Biometrie auf die Aufweise und dann wird er Aufsichtsratsvorsitzender derjenigen Herstellerfirma…).
„Aufstand gegen Mißfelder – Wichtige Landesverbände rücken vom JU-Chef nach dessen Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger ab. Sie fürchten das Stigma der Schnösel-Partei.“
http://www.zeit.de/online/2009/09/ju-missfelder-kritik
Hier gibt es den Extra3-Film zum Mißfelder: