Kanzlei Hoenig Info

Kurze Wege in Osnabrück

Vergleichende Werbung im Bahnhof.

mcdonald433

Und ausnahmsweise mal intelligent.

Danke an Tobias für den Hinweis. crh

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Betäubungsmittel im Stundentakt

Im Schnitt noch nicht einmal eine Stunde pro Fall, in dem es jeweils um einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz geht.

Terminszettel

Am Verkehrsstrafgericht, bei dem meist Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verhandelt werden, sieht der Terminszettel nicht viel anders aus. Nur geht es dort um 150 Euro Bußgeld und ein paar Flens, maximal einmal um ein Fahrverbot.

Hier, beim „richtigen“ Strafrichter, geht es an’s Eingemachte: Freiheitsstrafen von bis zu zwei vier Jahren darf der Strafrichter verhängen. Im Verhältnis zu der Dauer einer Hauptverhandlung im Einzelfall ganz schön heftig.

Einen solch kurzen Prozeß kann man eigentlich nur mit einem Angeklagten machen, der nicht verteidigt wird. Das geht dann in der Regel – nach meiner Erfahrung jedenfalls – nicht gut für ihn aus.

Oder aber ein Strafverteidiger hat den Termin bereits mit Richter und Staatsanwalt vorbereitet, was dann in den meisten Fällen wohl auch zu erheblich freundlicheren Ergebnissen führt.

Was allerdings dabei herauskommt, wenn ein Verteidiger engagiert wurde und der Termin dann doch ein paar Stunden dauert … das ist (fast) nicht vorhersehbar. Wenn es trotz Verteidiger schief geht, hat der Angeklagte aber wenigstens jemanden, dem er das Versagen vorwerfen und die Ohren langziehen kann.

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Dummes Zeug, mehr nicht

Möglicherweise sind die Inhalte dessen, was geboten wurde, nicht besonders wertvoll, nicht sinnreich, keine guten Texte oder vielleicht auch einfach dummes Zeug. Aber es ist nicht strafbar, wenn man jemandem dummes Zeug verkauft.

Quelle: Oberstaatsanwältin Hildegard Becker-Toussaint, c’t magazin (-> 4:20)

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Eine friedliche Welt …

friedlicheWelt-443

… kommt nach dem Kampf ums Recht. Darauf freuen sich nicht nur die Zeugen Jehovas.

Allerdings: Nach diesem heutigen Vormittag beim Gericht habe ich da so meine Zweifel mit dem friedlichen Nebeneinander von Löwen, Lämmern … und Schlangen. Trotz Berufsoptimismus. ;-)

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Deutsche, nachts

deutsche

Aus der Vernehmung eines Zeugen, der nach der Staatsangehörigkeit von drei dunkel gekleideten Menschen in 60 Meter Entfernung gefragt wurde, die er nachts um drei Uhr auf einem Parkplatz beobachtet haben will.

Die übrige Vernehmung dieses und der weiteren Zeugen war von ähnlicher Qualität.

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Spannung

campusrütli443

In etwa 5,2 km Luftlinie liegt der Reichstag. 200 m bis zur Rütli-Schule.

Foto: hu

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Zwangs-Deportation

Es ist eine Sache, wenn der Verteidiger die Auslieferung Demjanjuks aus Cleveland nach Deutschland als rechtswidrig reklamiert. Dies aber als „Zwangsdeportation“ zu bezeichnen(1), halte ich – gelinde gesagt – für unvorteilhaft.

(1) So gehört heute Mittag auf Radio1/Inforadio

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Ferrari, Neukölln-Variante

möchtegernferrari

Foto: hu

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Kein Fahrrad

Frage an Michael Tsokos:

Sie haben mal gesagt, dass Sie kein Fahrrad mehr fahren.

Seine Antwort:

Nur auf dem Ostseedeich. Da fahren keine Autos. Im Januar 2007, als ich nach Berlin kam, hatte ich jede Woche drei bis fünf tote Radfahrer auf dem Tisch. Da habe ich beschlossen: Ich fahre kein Fahrrad.

Herr Tsokos ist Leiter der Berliner Rechtsmedizin.

Quelle: Chrismon 12.2009, S. 30 (33)

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Kampf um’s Recht

Vor dem Kriminalgericht in der Wilsnacker Straße steht ein symbolträchtiges Monument:

kampfumsrecht443

Ich vermute mal, daß damit der Kampf um’s Recht dargestellt werden soll:

Der Verteidiger als Löwe, der Staatsanwalt als Schlange und ganz hinten die kleine Miezekatze, der Richter. Und unter dem Verteidiger? Die Nebenklägerinvertreterin.

Fotos: hu

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