„Kreuzkölln“ kannte ich schon, aber diese Wortschöpfung hier war mir neu:
- Kanzlei Hoenig Info
- 1 & 1 Internet AG
- Allgemeines (Kanzlei)
- Arcor
- Behörden
- Berufsrecht der Rechtsanwälte
- Blick aus dem Fenster
- Blickpunkte
- Buchtip
- Cybercrime
- Der Baum vor dem Fenster
- Fahrerlaubnisrecht
- Gericht
- GEZ
- Hinweis!
- In eigener Sache
- Justiz
- Knast
- Kreuzberg
- Mandanten
- Medien
- Motorradrecht
- Nebenklage
- Neukölln
- Off Topic
- Ordnungswidrigkeiten
- Ordnungswidrigkeitenrecht
- Philosophisches
- Politisches
- Polizei
- Prozeßbericht (www.prozessbericht.de)
- Psychiatrie
- RA-Micro
- Ratgeber Strafrecht
- Rechtsanwälte
- Rechtsschutzversicherung
- Richter
- Rocker
- Staatsanwaltschaft
- Strafrecht
- Strafverteidiger
- Strafvollstreckung
- Telekom
- Troll-Award
- Unerwünschte Werbung
- Urlaub
- Verkehrs-Strafrecht
- Verkehrsunfall
- Verteidigung
- Vollmacht
- Vollstreckung
- Zeugen
- Zivilrecht
- Kanzlei-Wanne
- Motorradrecht
- Archiv
- Kommentar – Policy
Eingetragene Wortmarke
Leitklasse: 41
Klassen: 35; 41
Anmeldetag: 10.01.2008
Tag der Eintragung: 21.07.2008
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 22.08.2008
Und was heißt das nun für dieses Weblog? Darf nicht mehr „Kreuztanbul“ schreiben?
konkrete Beratung gibt’s nur gegen Kohle… ;-)
Aber schau Dir mal die von der Marke beanspruchten Dienstleistungen (DL) an:
„35: Werbung
41: Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Konzerten, Theateraufführungen, Musikdarbietungen, Konferenzen, Symposien, Party-Planung; Unterhaltung“
Du darfst das Zeichen nicht als Herkunftshinweis für diese DL benutzen.
Viele Grüße aus K
@ Dominik Boeker:
Meine unter 02 gestellte Frage war durchaus nicht ernst gemeint; hier in meinem Blog mache ich sowieso, was ich will. :-)
Trotzdem Danke für die kostenlose Rechtsberatung; deswegen gleich noch was hinterher:
„Durchführung von Live-Veranstaltungen“ Wenn ich nun Werbung mache für eine Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg, dürfte ich also nicht mehr schreiben „Amtsgericht Tempelhof-Kreuztalbul“? ;-)
Wäre zu klären, ob eine Gerichtsverhandlung unter die bei Punkt 41 aufgezählten Kategorien fällt. Und auf die Gerichtsverhandlung bin ich gespannt :)
Da bin ich eher selten anzutreffen. Ist ein Zivilgericht. In meinem Verfahren gegen Drango habe ich mich – gegen meinen Willen – dort aufhalten müssen.