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Offener Brief an eine Richterin

Im Zusammenhang mit einer Verteidigung in einer Berufungssache vor einer kleinen Strafkammer des Landgerichts Berlin habe ich mich sehr geärgert über die Vorsitzende Richterin. Diesen Ärger habe ich – auch zur Vermeidung eigener Magengeschwüre – in einen Blogbeitrag gegossen.

Das war bereits im Juni 2018. Jetzt erst reagiert diese Richterin, nachdem sie von einem „zufälligen Leser“ unseres „Online-Kanzlei-Blogs“ auf den Beitrag hingewiesen worden sei.

Die Richterin schreibt mir einen Brief. Darauf möchte ich hier antworten.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

Ihr Schreiben vom 04.01.2019 habe ich erhalten. Vielen Dank für Ihre Reaktion auf meinen Blogbeitrag vom 15.06.2018.

Sie schreiben nicht, dass Sie den beschriebenen Vorfall und das zerstörte Vertrauensverhältnis bedauern. Sie sehen keinen Anlass dafür, Ihr Verhalten zu erklären und mir die Hintergründe dafür mitzuteilen. Deswegen werben Sie auch nicht um Verständnis oder ersuchen gar um Entschuldigung.

Stattdessen bitten Sie mich, den Beitrag zu löschen. Zur Begründung beziehen Sie sich schlicht indifferent auf kritische Kommentare einiger Blogleser. Mehr nicht.

Nun gut, und wenn es nur der eine zwei Zeilen lange Satz gewesen wäre, in dem Sie Ihre Bitte formulieren, hätte ich wohl auch kein Problem damit gehabt, noch einmal geräuschlos Hand an den sieben Monate alten Blogbeitrag zu legen.

Aber Sie schreiben nicht unter ihrem eigenen Namen, sondern Sie machen sich den offiziellen Briefkopf des Landgerichts, sechs Seiten justiziellen Altpapiers, die Infrastruktur des Kriminalgerichts und den dadurch vermittelten offiziellen Anschein zu Nutze für ihre eigenen persönlichen Interessen.

Es steht mir nicht zu, ein solches Verhalten unter dienst- oder gar strafrechtlichen Gesichtspunkten zu betrachten. Mir geht es um etwas anderes.

Sie erzeugen mit dieser Form des Anschreibens bei mir den Eindruck, dass ich es hier mit einer ernsthaften Aufforderung des Landgerichts Berlin und nicht mit der höflichen Bitte einer natürlichen Person zu tun habe, der ich auf den Schlips das weiße Halstuch getreten bin.

Das halte ich für den verwerflichen Versuch, mich unter Druck setzen zu wollen, um mich dazu zu veranlassen, auf meine Rechte als Strafverteidiger und Journalist zu verzichten.

Dem trete ich mit dieser weiteren Veröffentlichung in Form dieses Briefes entgegen.

Ich schließe die Sache hier ab mit einem Zitat einer bekannten US-amerikanischen Sängerin, die mal gesagt haben soll: „Si tacuisses …

Über die Entscheidung des Kammergerichts, das Ihr Urteil in dieser Sache wegen massiver materiell-rechtlicher Fehler auf die Revision meines Mandanten aufgehoben hat, werde ich dann noch zu einem späteren Zeitpunkt gesondert berichten.

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