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	<title>Kanzlei Hoenig Berlin</title>
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	<description>Rechtsanwaltskanzlei für Strafrecht und Motorradrecht</description>
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		<title>Eine Rechnung von rechtsanwalt.net</title>
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		<pubDate>Wed, 16 May 2012 17:13:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtsanwälte]]></category>

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		<description><![CDATA[Zahlreiche Rechtsanwälte haben in diesen Tagen eine Rechnung bekommen. Von dem Betreiber der Plattform „rechtsanwalt.net“. Die meisten dieser Rechtsanwälte - jedoch bei Weitem nicht alle - haben sich im Laufe ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://web.archive.org/web/20090426054251/http://www.rechtsanwalt.net/rechtsanwaelte.php?PHPSESSID=7d02ad1e58057bc04b4bd6c3ff4e757d"><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/rechtsanwalt_net-Kostenlos.jpg" alt="" title="rechtsanwalt_net-Kostenlos" width="197" height="176" class="alignleft size-full wp-image-25020 colorbox-25019" /></a>Zahlreiche Rechtsanwälte haben in diesen Tagen <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/rechtsanwalt_net.pdf" title="Rechnung von Rechtsanwalt.net">eine Rechnung</a> bekommen. Von dem Betreiber der Plattform „rechtsanwalt.net“. </p>
<p>Die meisten dieser Rechtsanwälte - jedoch bei Weitem nicht alle - haben sich im Laufe des Jahres 2010 auf dieser Plattform angemeldet. Ich auch. Sollte ja kostenlos sein, man hatte also nichts zu verlieren. </p>
<p>Denn in den AGB vom 23.09.2010 war zu lesen: </p>
<blockquote><p>§ 3 Leistungsumfang<br />
Der Leistungsumfang besteht aus einem kostenfreien Paket. Der Betreiber behält sich vor zusätzlich noch kostenpflichtige Bereiche anzubieten. Um in den Genuss dieser kostenpflichtigen Tools zu kommen, muss ein weiterer Vertrag geschlossen werden. EIn Recht auf Aufnahme besteht nicht. </p></blockquote>
<p>Unter diesen Bedingungen kann mal es ja mal versuchen, ob das Marketing über diesen Anbieter etwas bringt. In meinem Fall allerdings nicht. </p>
<p>Deswegen habe ich auch auf die eMail vom 7. Mai nicht reagiert, mit der mir angeboten wurde: </p>
<blockquote><p>Jetzt Profil verlängern und 20% Preisnachlass sichern</p></blockquote>
<p>Diese eMail war mir sowas von egal, daß ich sie noch nicht einmal gelöscht habe. Und nun <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/rechtsanwalt_net.pdf" title="Rechnung von Rechtsanwalt.net" target="_blank">diese Rechnung</a>. </p>
<p>Ich habe bereits umfangreiche Erfahrungen gemacht in Strafsachen, in denen man meinen Mandanten vorgeworfen hat, Rechnungen versandt zu haben an Leute, die sich gar nicht für den berechneten Service angemeldet hatten. Meine Mandanten waren aber nie so mutig, Rechnungen für nicht bestellte Leistungen massenhaft an Rechtsanwälte zu versenden. </p>
<p>Ich bin auf den nun folgenden Mahnlauf - 1., 2., letzte Mahnung; 2 x Post von einer Inkasso-Bude; Drohung mit Schufaeintrag und Lohnpfändung durch einen Inkasso-Anwalt - gespannt. </p>
<p><strong>Lieber Stephan Baier</strong>, unsere Vollmachten können Sie <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/home/vollmachten/straf-und-bussgeldsachen/" title="Strafprozeß-Vollmachten der Kanzlei Hoenig Berlin">hier runterladen</a>; über die Kosten Ihrer Verteidigung können Sie sich <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/specials/infos-zu-den-kosten/" title="Die Kosten einer Strafverteidigung durch die Kanzlei Hoenig Berlin">hier erkundigen</a>. Den Rest können wir dann besprechen, wenn ich Sie in <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Justizvollzugsanstalt_Stuttgart" title="JVA Stuttgart Stammheim" target="_blank">Stammheim</a> besuche. </p>
]]></content:encoded>
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		<title>Amerikanische Polizisten im Einsatz</title>
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		<pubDate>Thu, 10 May 2012 08:03:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Polizei]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Focus berichtet über einen Einsatz amerikanischer Polizisten, die einen psychisch kranken Menschen „beamtshandeln“: Das Gericht will nun aufgrund der Anhörungsergebnisse entscheiden, ob genügend Beweise für ein Verfahren vorliegen. Ich ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der <a href="http://www.focus.de/panorama/videos/brutale-attacke-veroeffentlicht-skandal-video-polizisten-pruegeln-obdachlosen-tot_vid_31209.html" title="Focus" target="_blank">Focus berichtet</a> über einen Einsatz amerikanischer Polizisten, die einen psychisch kranken Menschen „beamtshandeln“:</p>
<blockquote><p>Das Gericht will nun aufgrund der Anhörungsergebnisse entscheiden, ob genügend Beweise für ein Verfahren vorliegen.</p></blockquote>
<p>Ich bin gespannt auf die weiteren Einzelheiten in diesem Fall. </p>
]]></content:encoded>
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		<title>Ungeordnete und zerrüttete finanzielle Verhältnisse</title>
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		<pubDate>Thu, 10 May 2012 07:11:41 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtsanwälte]]></category>

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		<description><![CDATA[Wenn einem Rechtsanwalt nachgesagt wird, daß er mit Geld nicht umgehen kann, könnte das zum Linzenz-Entzug führen. Zu Recht, wie ich meine, denn oft genug ist es nicht eigenes Geld, ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn einem Rechtsanwalt nachgesagt wird, daß er mit Geld nicht umgehen kann, könnte das zum Linzenz-Entzug führen. Zu Recht, wie ich meine, denn oft genug ist es nicht eigenes Geld, das durch die Hände eines Anwalt geht, sondern fremdes. </p>
<p>Auf <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/?s=Haeger&#038;x=0&#038;y=0&#038;s_type=any&#038;sentence=0" title="Dr. Welf Haeger">Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger</a> rollte der Zug der Entziehung zu: </p>
<blockquote><p>Die Rechtsanwaltskammer Hamm wollte Dr. Welf Haeger die Zulassung entziehen, weil er in „ungeordneten und zerrütteten finanziellen Verhältnissen“ lebe.</p></blockquote>
<p>berichtete bereits am 12.05.2011 <a href="http://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochumer-comedian-dr-welf-haeger-droht-ausschluss-als-anwalt-id4640168.html" title="Der Westen" target="_blank">der Westen</a>.</p>
<p>Der <del datetime="2012-05-10T07:07:06+00:00">Spaßmacher</del> Kollege hatte in der Vergangenheit insbesondere mit <a href="http://www.haegers-kostenlose-rechtsberatung.de/" title="Kostenlose Rechtsberatung" target="_blank">Haegers kostenloser Rechtsberatung</a> für Furore gesorgt. Ob der angebliche Vermögensverfall (<em>das ist der juristisch-technische Begriff für eine Pleite</em>) mit der Marktführerschaft bei der „Kostenlosen Anwaltsberatung für Alle“ in einem Zusammenhang steht, wird nicht berichtet. Dr. Haeger bestreitet jedenfalls seinen Verfall. Jedenfalls ist er heute - ein Jahr später - immer noch im Besitz seiner Zulassung. </p>
<p>Ich würde es bedauern, wenn Herr Dr. Haeger vom Markt verschwindet. Sorgte er doch stets für <a href="http://www.youtube.com/watch?v=cIylxxQBkPk&#038;feature=player_embedded" title="Spannende Unterhaltung" target="_blank">spannende Unterhaltung</a>. </p>
]]></content:encoded>
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		<title>Aber wenigstens schön formuliert</title>
		<link>http://www.kanzlei-hoenig.de/2012/aber-wenigstens-schoen-formuliert/</link>
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		<pubDate>Mon, 07 May 2012 12:30:41 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Vollmacht]]></category>

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		<description><![CDATA[Die gepflegten Umgangsformen an den Gerichten im Berliner Umland helfen so manches Mal, den unsinnigen Inhalt einer schönen Formulierung zu verarbeiten.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/Herreichung.jpg" alt="" title="Herreichung einer Vertretervollmacht" width="407" height="183" class="aligncenter size-full wp-image-24993 colorbox-24992" /></p>
<p>Die gepflegten Umgangsformen an den Gerichten im Berliner Umland helfen so manches Mal, den unsinnigen Inhalt einer schönen Formulierung zu verarbeiten.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Nicht mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich</title>
		<link>http://www.kanzlei-hoenig.de/2012/nicht-mit-einem-anderen-beteiligten-gemeinschaftlich/</link>
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		<pubDate>Thu, 03 May 2012 04:00:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Polizei]]></category>

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		<description><![CDATA[Es hat ein wenig gedauert, 31 Monate, bis zwei prügelnde Polizeibeamte - erstinstanzlich - verurteilt wurden: Die beiden Polizeibeamten, die im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 13. September 2009 ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es hat ein wenig gedauert, 31 Monate, bis <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/2009/pruegelnder-polizist/" title="Prügelnder Polizist">zwei prügelnde Polizeibeamte</a> - erstinstanzlich - verurteilt wurden:</p>
<blockquote><p>Die beiden Polizeibeamten, die im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 13. September 2009 durch gewalttätiges Verhalten gegen einen Demonstranten auffielen, wurden am gestrigen Montag vom Amtsgericht Berlin Tiergarten verurteilt. Sie müssen wegen Körperverletzung im Amt je 120 Tagessätze a 50 Euro - also insgesamt 6000 Euro - Geldstrafe bezahlen.</p></blockquote>
<p>berichtet <a href="http://www.gulli.com/news/18705-polizeigewalt-bei-der-fsa-2009-polizisten-verurteilt-2012-05-01" title="Gulli" target="_blank">Gulli</a>. </p>
<p>Bemerkenswert ist der Bericht an folgender Stelle:</p>
<blockquote><p>Letztendlich sah das Gericht [...] keinen Bedarf zu einer Freiheitsstrafe [...]. Die Angeklagten könnten schließlich nichts dafür, daß es das Aufsehen erregende <a href="http://www.youtube.com/watch?v=TDYfm-NsXq8&#038;feature=player_embedded#!" title="You Tube" target="_blank">You-Tube-Video</a> gegeben hat.</p></blockquote>
<p>Mir stellt sich nicht(!) die Frage, wie das Verfahren <em>ohne</em> die Video-Dokumentation verlaufen wäre.</p>
<p>Zum Ergebnis: Vor dem Hintergrund, daß das Verhalten der Polizisten auch als gefährliche Körperverletzung im Amt (§§ 340, 224 StGB) gewertet werden könnte, ist die Geldstrafe ein recht moderates Ergebnis. Für die „gef.KV“ gibt es auch im günstigsten aller Fälle mindestens drei Monate Freiheitsstrafe; im ungünstigsten zehn Jahre. Das Amtsgericht ging aber nicht davon aus, daß die beiden Polizeibeamten jeweils „mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich“ geprügelt haben. </p>
<p>Ich gehe davon aus, daß das Verfahren vor dem Amtsgericht eine Durchgangsinstanz war, und wir in weiteren 31(?) Monaten von der Entscheidung der Berufungskammer des Landgerichts lesen werden. Wenn nicht die Staatsanwaltschaft ins Rechtsmittel geht, dann zumindest Jony E., der den Nebenkläger vertritt.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Der 5. Strafsenat des BGH in Berlin</title>
		<link>http://www.kanzlei-hoenig.de/2012/der-5-strafsenat-des-bgh-in-berlin/</link>
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		<pubDate>Wed, 02 May 2012 05:56:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gericht]]></category>

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		<description><![CDATA[Nachdem die Querelen um die Besetzung des 2. Senats beim Bundesgerichtshof noch immer nicht beigelegt werden konnten, sprach der Bundesminister für Justiz kürzlich ein Machtwort: Der 5. Senat zieht um ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nachdem die <a href="http://www.zeit.de/2011/41/DOS-BGH/komplettansicht" title="Zeit Online" target="_blank">Querelen</a> um die Besetzung des 2. Senats beim Bundesgerichtshof noch immer nicht beigelegt werden konnten, sprach der Bundesminister für Justiz kürzlich ein Machtwort: Der 5. Senat zieht um nach Berlin.</p>
<p><a href="http://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/DerBGH/Fundstellen/bildung5Str.pdf?__blob=publicationFile"><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/BGH-in-Berlin.jpg" alt="" title="BGH in Berlin" width="528" height="302" class="aligncenter size-full wp-image-24966 colorbox-24965" /></a></p>
<p>Ich begrüße die Entscheidung, einen handlungsfähigen Senat in Berlin zu installieren, und lade die Richter auf eine Tasse Caffè nach Kreuzberg ein. </p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Gute Mine zum Fußballspiel</title>
		<link>http://www.kanzlei-hoenig.de/2012/gute-mine-zum-fussballspiel/</link>
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		<pubDate>Tue, 01 May 2012 22:05:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politisches]]></category>

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		<description><![CDATA[Die ukrainische Regierung spricht von „Methoden des kalten Krieges“, und meint damit die (deutschen) Reaktionen auf die Folter der in einem Schauprozess verurteilten Julia Timoschenko und anderer Gefangener. Ein dieser ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die ukrainische Regierung spricht von „Methoden des kalten Krieges“, und meint damit die (deutschen) Reaktionen auf die Folter der in einem Schauprozess verurteilten Julia Timoschenko und anderer Gefangener. Ein dieser folternden Truppe nahestehender Sympathisant verbreitet die Behauptung, Hitler sei „der politischen Vorgänger“ von Angela Merkel. </p>
<p>Uefa und DFB vertreten die Ansicht, damit haben sie, hat der Sport nichts zu tun. </p>
<p>Ob sich die Gefangenen in den ukrainischen Knästen die Fußballspiele anschauen können? Dann wäre die Welt der Funktionäre doch in Ordnung, oder? </p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Beklauter Strafverteidiger</title>
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		<pubDate>Tue, 01 May 2012 17:55:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Strafverteidiger]]></category>

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		<description><![CDATA[Elende Fahrradiebe! Wenn Ihr erwischt werdet, gibt es keinen Verteidiger, der Euch verteidigen wird. Das gibt ein LL in einem ukrainischen Knast. Geht ja gar nicht, sowas. Weitere Angaben zu ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/Canyon.png"><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/05/Canyon-250x186.png" alt="" title="Canyon Nerve von Andreas Jede" width="250" height="186" class="alignleft size-thumbnail wp-image-24951 colorbox-24948" /></a>Elende Fahrradiebe! Wenn Ihr erwischt werdet, gibt es keinen Verteidiger, der Euch verteidigen wird. Das gibt ein LL in einem ukrainischen Knast. Geht ja gar nicht, sowas. </p>
<p>Weitere Angaben zu dem geklauten Fahrrad gibt es beim beklauten <a href="http://drschmitz.info/du-sollst-nicht-stehlen.html" title="Rechtsanwalt Andreas Jede" target="_blank">Strafverteidiger Andreas Jede</a>.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Bolle ...</title>
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		<pubDate>Tue, 01 May 2012 04:00:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kreuzberg]]></category>

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		<description><![CDATA[... ist auch nicht mehr das, was es früher mal war. Vor 25 Jahren gab es in Kreuzberg erstmals Mai-Randale. Ein Bolle-Markt brannte aus. Die Geschichte der Maikrawalle in Bildern. ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>... ist auch nicht mehr das, was es früher mal war.</p>
<blockquote><p>Vor 25 Jahren gab es in Kreuzberg erstmals Mai-Randale. Ein Bolle-Markt brannte aus.</p></blockquote>
<p>Die Geschichte der <a href="http://www.tagesspiegel.de/mediacenter/fotostrecken/berlin/bildergalerie-geschichte-der-maikrawalle/6566584.html?p6566584=1" title="Krawall-Galerie" target="_blank">Maikrawalle in Bildern</a>. Im <a href="http://www.tagesspiegel.de/berlin/1-mai-1987-nacht-der-flammen-in-kreuzberg/6571470.html" title="Tagesspiegel" target="_blank">Tagesspiegel</a>. Mit <a href="http://www.tagesspiegel.de/mediacenter/fotostrecken/berlin/bildergalerie-geschichte-der-maikrawalle/6566584.html?p6566584=4#image" title="Polizei-Wanne" target="_blank">Wanne</a>.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Die Wanne als Tarnung</title>
		<link>http://www.kanzlei-hoenig.de/2012/die-wanne-als-tarnung/</link>
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		<pubDate>Mon, 30 Apr 2012 04:00:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig</dc:creator>
				<category><![CDATA[Reaktionen]]></category>

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		<description><![CDATA[Selbst außer Dienst ist die Wanne für die Polizei noch hilfreich. Und wenn es auch nur um ein Versteckspiel geht: Da hatte ein Polizeibeamter - offensichtlich ausgestattet mit reichlich Humor ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Selbst außer Dienst ist die Wanne für die Polizei noch hilfreich. Und wenn es auch nur um ein Versteckspiel geht:</p>
<p><a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/04/Versteck.jpg"><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/04/Versteck-550x293.jpg" alt="" title="Versteck" width="550" height="293" class="alignnone size-medium wp-image-24928 colorbox-24925" /></a></p>
<p>Da hatte ein Polizeibeamter - offensichtlich ausgestattet mit reichlich Humor - eine pfiffige Idee: Er parkt sein Auto einfach <em>vor</em> die Wanne, packt häßliches Gerät aus und stellt es heimlich auf den Bürgersteig.</p>
<p><a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/04/Heimlich.jpg"><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/04/Heimlich-550x309.jpg" alt="" title="Heimlich" width="550" height="309" class="alignnone size-medium wp-image-24926 colorbox-24925" /></a></p>
<p>Für den herannahenden Verkehr ist das technische Equipment teils gar nicht, teils nur schwer zu erkennen.</p>
<p><a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/04/nicht-zu-sehen.jpg"><img src="http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-content/uploads/2012/04/nicht-zu-sehen-550x309.jpg" alt="" title="nicht zu sehen" width="550" height="309" class="alignnone size-medium wp-image-24927 colorbox-24925" /></a></p>
<p>„Zur Rede gestellt“ meinte der freundliche Meßbeamte, diese Wanne sei bereits so bekannt, daß die Autofahrer nichts Böses mehr befürchten, wenn sie in Sichtweite erscheint. Der <a href="http://www.kanzlei-hoenig.de/2011/verkehrsberuhigung-am-lausitzer-platz/" title="Verkehrsberuhigung am Lausitzer Platz">verkehrsberuhigende Effekt der geparkten Wanne</a> soll sich den grün-weißen Angaben zu Folge weitestgehend neutralisiert haben. </p>
<p>Ganz schön frech, finde ich. <img src='http://www.kanzlei-hoenig.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley colorbox-24925' />  </p>
]]></content:encoded>
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