Zulassungsrecht

Das Oberlandesgericht Karlsruhe (1 U 181/05) hat sich mit Chiptuning beschäftig und am 24.03.2006 geurteilt:

Wird in einen Pkw-Motor ein leistungssteigernder Chip zur Steuerung der Motorelektronik eingebaut („Chip-Tuning“), der das Abgasverhalten des Motors verändert, so erlischt die Betriebserlaubnis, wenn der Einbau des Chips nicht unverzüglich durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen abgenommen (§ 19 III 1 Nr. 4 c StVZO) und eine Bestätigung nach § 22 I 5 StVZO erteilt wird. Das gilt auch dann, wenn für den Chip das Gutachten eines Technischen Dienstes nach § 19 III 1 Nr. 4 a StVZO vorliegt.

Wird der Chip wieder ausgebaut, lebt die erloschene Betriebserlaubnis dadurch nicht automatisch wieder auf.

Ich befürchte, es kommt nicht darauf an, daß es sich hier um einen Automotor gehandelt hat. Der Inhalt dieser Entscheidung könnte auch für Mopped-Motoren gelten.

Aber ernsthaft: Es wird deutlich, daß man sollte vorsichtig sein sollte, wenn man an der Motorsteuerung herumbastelt.

Die Entscheidung ist in der NZV 2007, 44 veröffentlicht.

Für Motorräder und Roller mit amtlichem Kennzeichen und Erstzulassung nach dem 1. Januar 1989 ist seit April 2006 eine Abgasuntersuchung für Krafträder (AUK) in die Hauptuntersuchung integriert. In den ersten sieben Monaten hat der TÜV Nord fast 100.000 dieser AUKs vorgenommen. Das Ergebnis: Lediglich 1,2 Prozent der vorgestellten Motorräder erhielten aufgrund von erhöhten Abgaswerten keine Plakette. Etwa 5,5 Prozent konnten die Umweltschutzanforderungen aufgrund von erkannten Mängeln an abgasrelevanten Bauteilen wie Zündanlage, Luftfilter, Vergaser oder Auspuff nicht erfüllen.

Nach Einschätzung von Roger Eggers vom TÜV Nord liegt das zum Teil an der guten Pflege, die Biker ihren Böcken gönnen ...

Quelle: bikersnews