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In eigener Sache
Phantasyvolle Nacht- und Nebelaktion
Es hat funktioniert! Und es war von „unseren“ IT-Profis eigentlich auch nicht anders zu erwarten.
Donnerstagabend habe ich gegen 19 Uhr den Platzverweis bekommen: Abmelden aus dem Kanzlei-Netzwerk und Finger weg bis Freitagmittag! Unsere Anwaltssoftware war schon ein wenig angegraut und verlangte nach einem grundlegenden Relaunch.
Dann hat Ingo Winter den Schalter umgelegt und sich die Nacht an seinem Rechner um die Ohren geschlagen. Ich habe noch ein kleines Kerzlein angezündet, damit die DSL-Leitung der Telekom stabil bleibt und mich mit Spargelschälen beschäftigt.
Freitagmorgen um 8 Uhr erreichte mich dann das erste Lebenszeichen des Technikers: Die Umstellung habe einwandfrei funktioniert, ich müsse jetzt wieder arbeiten.
Lieber Ingo, auch auf diesem Wege herzlichen Dank - an Dich und das Team am Tauentzien!
Heute im Programm: Fortbildung und Unterhaltung
Ich kenne das noch gut aus früheren Zeiten: Neugier und Freude sind die besten Voraussetzungen dafür, daß man was lernt. Und wenn dann noch ein wenig Sensationslust hinzukommt, dürfte sich ein nachhaltiger Lerneffekt einstellen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Streitkultur im Strafprozess (ASS) ist schon lange nicht nur ein Geheimtipp mehr, sondern ein Juwel unter den strafrechtlichen Seminaranbietern.
Mit großer Neugier freue ich mich auf die heutigen sensationellen Themen:
- Stimmenvergleiche
- Bayernjustiz
- Ein unbekanntes Wesen
- Niederträchtige Heimtückemerkmale
Ich hoffe nicht, daß ich Zeit dazu haben werde, zwischendurch mal ein wenig zu berichten. 
Struktur in die Betäubungsmittel
Wir haben durchweg positive Resonanz auf unsere strukturierte Darstellung des Rechts der Nebenklage unter www.nebenklage-online.de bekommen. Unter der Leitung unses Spezialisten für Nebenklagevertretungen, Rechtsanwalt Kolja Zaborowski, Fachanwalt für Strafrecht, haben wir uns bemüht, eine für die juristisch interessierten Laien verständliche Darstellung zu erarbeiten. Das ist uns offenbar ganz gut gelungen. Besten Dank an die Resonanzkörper!
Die zahlreichen freundlichen Rückmeldungen haben uns motiviert. Ich werde mich nun daran machen, etwas Vergleichbares für die Verteidigung in Betäubungsmittel-Verfahren zu entwickeln. Wer sich anschaut, welche bitterbösen Überraschunen der Gesetzgeber da in ein verwaltungsrechtliches(!) Gesetz hineingepackt hat, wundert sich nicht, wenn unseren Mandanten regelmäßig die Kinnlade herunter fällt, wenn sie (erst) in der Untersuchungshaftanstalt von dem Strafmaß erfahren, das sie erwartet.
Beispielsweise mindestens 5 Jahre Freiheitsstrafe für einen Rucksack, in dem sich ein Teleskopstock befindet, wenn der Rucksack in einem Zimmer steht, in dem auch eine Tüte mit 100 Gramm Marihuana herum liegt. Für einen Totschlag gibt es manchmal weniger als für den Sack voll Gras.
Struktur ist also angesagt, wenn der gemeine Drogenkonsument vorher wissen soll, was ihn hinterher erwartet, sofern er es nicht lassen kann. Und was er unbedingt wissen muß, was er besser nicht in Rucksäcke packen sollte.
Und weil es für eine solche Darstellung immer ganz hilfreich sein kann, wenn man beim Gegner spickt, habe ich mir als Zubehör zur Standardlektüre noch ein kleines Büchlein besorgt, an dem auch ein spezialisierter Drogenkenner der Staatsanwaltschaft mitgewirkt hat.
Die Kritiken an dem Buch von Jörn Patzak und Wolfgang Bohnen sind seit der ersten Auflage gut, wohl auch deswegen, weil die beiden es recht einfach halten, das BtMG ist ja schon kompliziert genug.
Ich freue mich auf die fruchtbare Diskussion mit Herrn Staatsanwalt Jörn Patzak, der sich dafür stark macht, „der vielfachen Verharmlosung des Betäubungsmittelkonsums entgegenzuwirken“. Er nutzt seine Mittel als Strafverfolger dazu, ich greife auf die Möglichkeiten eines Strafverteidigers zurück. Vielleicht kommt ja am Ende etwas heraus, das wir beide für gut befinden können; den Rest klären wir dann bei einer Tasse leckeren italienischen Caffè in unserer Kanzlei.
Nebenklage, eine Aufgabe auch für Strafverteidiger
Die Stellung der Geschädigten in einem Strafprozeß ist in den letzten Jahren zunehmend gestärkt worden. Opfer von Straftaten haben mehr und wirksamere Rechte bekommen, um sich am Strafverfahren aktiv zu beteiligen. Längst sind Verletzte nicht nur Berichterstatter und Zeugen der Beweisaufnahme vor den Strafgerichten.
In vielen Verfahren, an denen die Anwälte unserer Kanzlei als Strafverteidiger beteiligt waren, wurden die Rechte von Geschädigten im Rahmen der Nebenklage wahrgenommen. Seit 2006 waren auch die Verteidiger in Strafprozessen als Nebenklagevertreter engagiert und konnten effektiv dazu beitragen, daß die Opfer von Straftaten nicht „leer“ ausgingen.
Rechtsanwalt Kolja Zaborowski hat in einer strukturierten Darstellung die wesentlichen Punkte der Nebenklage herausgearbeitet. Er erklärt dem juristisch interessierten Laien deren Voraussetzungen und Möglichkeiten.
Für Anregungen, Ergänzungen und Kritik an dieser Mandanten-Information sind wir dankbar.
Teliad: Strafanzeige gegen Strafverteidiger
Meine Frage, ob Teliad nicht spammt oder vielleicht doch, scheint dem Geschäftsführer dieses Unternehmens, Herrn Dipl.-WiWi Andreas Armbruster, nicht zu gefallen.
Herr Armbruster schreibt mir, daß die teliad Internetmarketing GmbH gegen das Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg Berufung einlegen werde. Das wird ja noch richtig spannend.
Interessant ist aber auch die Ankündigung des Geschäftsführers der Teliad:
Ebenfalls werde ich gegen Sie heute Strafanzeige stellen.
Na klar, das ist ja da Mindeste, was er zur Verteidigung seiner Rechtsposition tun sollte. Die Staatsanwaltschaft wird Herrn Armbruster und die teliad sicher gnadenlos unterstützen bei seiner Vendetta.
Ich frage schonmal vorsorglich in die Runde: Gibt es unter den Lesern vielleicht jemand, der sich in diesem Fall der notwendigen Verteidigung - wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage (§ 140 II StPO)- als Pflichtverteidiger für mich bestellen lassen möchte? Damit ich nicht so alleine gegen die teliad Internetmarketing GmbH aus 70372 Stuttgart kämpfen muß?
Fisch-Fake
Neulich, bei Strafverteidigers zuhause. Spätes Abendbrot. Es gibt Fisch.
Lecker Hering. In Tomaten-Mozzarella-Sauce, auf dem Nach-Hause-Weg kurz vor Ladenschluß noch beim freundlichen Tante-Emma-Laden um die Ecke gekauft.
Das mit dem Serviervorschlag habe ich ja schon verstanden. Die Dosenbeschrifter sind eben nicht ganz ernst zu nehmen, wenn sie den Fisch servieren. Ich rechne ja schon gar nicht mehr damit, daß es nach dem Öffnen der Dose hinterher bei mir auf dem Teller genau so aussieht wie auf dem Bild.
Egal, ich möchte meinen Arbeitstag mit Fisch, Tomaten und Mozzarella ausklingen lassen; egal wie das Zeug nun aussieht, bevor ich es zerkleinere.
Aber was bekomme ich statt dessen:
Ich glaube das einfach nicht. So frech darf man doch eigentlich nur sein, wenn man als Mozzarella-Verpulverer zu mehr als 0,4% sicher sein kann, daß nicht wegen Verappelung gegen einen ermittelt wird. Nicht zu fressen fassen!
Fundstück aus vergangenen Tagen
Beim Aufräumen fiel mir eine Teilnahmebescheinigung aus dem Jahre 2004 in die Hände. Ich hatte seinerzeit die Gelegenheit, mich von einem Sachverständigen für motorisierte Zweiräder fortbilden zu lassen. Thema waren Fahrwerksbeschädigungen an motorisierten Zweirädern.
Zweieinhalb Stunden, die bis heute eigentlich ihre Wirkung zeigen, auch wenn sich in den letzten Jahren einiges an den Moppedfahrwerken geändert hat. Gelernt ist gelernt. Schließlich ist es mir ja auch gelungen, den einen oder anderen Rahmen selbst zu verbiegen.
Ich habe die Bescheinigung deswegen auch in Liste meiner Nachhilfestunden aufgenommen.
Bürgerinitiative zur Bewahrung des Tempelhofer Feldes
Die Initiative „100% Tempelhofer Feld“ verfolgt das Ziel, das Tempelhofer Wiesenmeer als umweltbedeutsamen zusammenhängenden Raum vor jeglicher Bebauung und Privatisierung dauerhaft zu schützen. Ich finde das unterstützenswert, nicht nur weil ich selbst die frische Luft dort zum Grundlagentraining nutze.
In einer ersten Stufe sollen nun bis zum 14. Januar mindestens 23.000 Unterschriften gesammelt werden, die die Voraussetzung für einen Volksentscheid über die künftige Beplanung des alten Flughafens sind. Hier gibt es die Unterschriftenlisten und weitere Informationen über die unter anderem auch vom Umweltverband BUND unterstützte Tempelhofer Initiative.
Wer - außer uns und vielen anderen - selbst noch auf Stimmenfang gehen möchte und wissen will wie das geht, kann sich bei frühlingshaftem Vogelgezwitscher ein Video mit einer Bedienungsanleitung anschauen.
Und wem - als Berliner - daran gelegen ist, auch nach Sonnenuntergang noch einen durchtrainierten Strafverteidiger in Rufweite zu haben, unterschreibt. Aber flott!
Was ist eigentlich Bußgeldrecht?
Wenn man eine Straftat begeht (und erwischt wird), bekommt man eine Strafe. Das ganze ist geregelt im Strafrecht.
Begeht man eine Ordnungswidrigkeit (und verteidigt sich dann nicht richtig), bekommt man eine Buße. Deswegen heißt das Ordnungswidrigkeitenrecht auch Bußgeldrecht. Auch beim Gericht heißt es Bußgeld-, nicht Ordnungswidrigkeitensache.
Für den gewaltunterworfenen Bürger ist das ganz schön verwirrend. Deswegen haben wir mal versucht, das Bußgeldrecht so zu beschreiben, daß man es auch versteht, wenn es einen erwischt hat. Und was man dagegen tun kann.
Irgendwas ist immer
Ich hatte mich auf einen ruhigen Arbeitstag gefreut, an dem ich ein paar Sachen erledigen wollte, für die der ganz normale Wahnsinn Alltag nicht geeignet ist. Bis auf den Moment, in dem hier eine eMail mit der Mitteilung eintraf, daß irgendwas mit unserem kostenlosen eMail-Kurs nicht stimme.
Super, alle elf Lektionen waren irgendwo im Nirvana des Servers verschwunden, die Datenbank mit den Abonnenten lag in Trümmern auf der Festplatte. Die Fehlersuche in den Protokollen ergab nichts Erhellendes, allenfalls Verwirrendes. 
Trotz hilfreicher Bemühungen des freundlichen Entwicklers der Software gelang es nicht, das Ding kurzfristig wieder ans Laufen zu bekommen. Ich habe die Fehlersuche abgebrochen und kurzer Hand aus einem aktuellen Backup die gesicherten Daten zurück kopiert. Die zwei, drei Anmeldungen, die sich nicht in der Sicherung befanden, habe ich aus den Bestätigungs-eMails entnommen und zu Fuß eingetragen. Das Haus verliert nichts.
Nun funktioniert er wieder. Und ich kann endlich mit dem Arbeiten beginnen, sobald ich hier mit dem Bloggen fertig bin.