Wundert sich eigentlich noch jemand, warum die Beteiligung der Bürger an Wahlen stetig abnimmt. Offenbar ist es denen völlig Wurscht, was die da im Reichstag machen. Anlaß für die Wurschtigkeit gibt es reichlich.
In diesem Zusammenhang … eine alte Weisheit lautet:
Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden. (1)
Im Zeitalter von Youtube läßt sich das aber nicht verhindern:
Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie! (2)
Ich gehe dann jetzt mal besser in die Apotheke und kaufe ein paar Schlaftabletten …
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(1) „Laws,“ says that illustrious rhymer, Mr. John Godfrey Saxe, „like sausages, cease to inspire respect in proportion as we know how they are made;“ in: University Chronicle. University of Michigan (27 March 1869)
Wem wäre geholfen, wenn da nun 600 Abgeordnete abstimmen?
Fachkompetenz über das Gesetz haben eh nur die MdB die im Innenausschuss sitzen. Wären alle Abgeordneten anwesend, hätten sie ebenfalls so abgestimmt, wie ihre Innenexperten es ihnen empfohlen.
Ich sehe da nichts undemokratisches dran. Die Fraktionen CDU/CSU und FDP haben geschlossen für ein Gesetz gestimmt, Grün, SPD und Linke haben geschlossen dagegen gestimmt. In einem vollen Plenarsaal hätten CDU/CSU und FDP auch eine Mehrheit gehabt.
Die ernsthafte Arbeit wird in den Ausschüssen davor gemacht… Die letzte Lesung ist ausschließlich ein Öffentlichkeitsakt, so wie das Verkünden von Urteilen in Zivilsachen. Da möchte komischerweise fast nie ein Anwalt anwesend sein.
Zu denken, Gesetze würden in der 3. Lesung im Plenum „gemacht“, ist nun wirklich mehr als naiv.
Das bemerkenswerte ist doch, dass die Änderung unbemerkt durch den Ausschuss und in die dritte Lesung geschoben wurde.
Oder glauben Sie von 600 Abgeordneten hätte das jermand gemerkt?
Man hätte ja einen Hammelsprung beantragen können. Wenns in den Kram paßt, macht mans doch auch.
Lexus / Nixus: interessante Argumentation. Wäre es dann nicht sinnvoll, nach der jeweiligen Bundestagswahl die Größe der Fraktionen festzustellen und ab dann das dadurch ja feststehende Abstimmungsergebnis durch den Bundestagspräsidenten verkünden lassen (wobei – den könnte man sich ja auch sparen)?
Das Gesetz und vor allem das Zustandekommen speziell dieser Formulierungen im Gesetz finde ich zwar auch nicht in Ordnung.
Allerdings wurde der Zuhörer letztens im DLF während eines Interviews mit einer Bundestagsabgeordneten (Thema Abstimmung Betreuungsgeld) belehrt, ab Donnerstag Mittag, spätestens Freitag, findet bei den Abgeordneten die außerparlamentarische Arbeit statt. Und das äußerte die MdB ernsthaft so.
Einen Populisten vorm Herrn finde ich allerdings den Seehofer mit seiner CSU. Einmütig im Bundestag mit abgenickt, jetzt sieht man den sich regenden Unmut der Leute, also wird schnell Wahlkampf gemacht und kräftig gegen dieses Gesetz posaunt.
Vor 22 Jahren hat man sojemanden Wendehals genannt.
Pfui.
@M.A.S.
Und was wäre dadurch gebessert?
Natürlich könnte man die Stimmen Fraktionsintern zählen lassen und dann gebündelt von der Fraktion abgeben lassen.
Im Endeffekts hats ja eh keine Auswirkung, da die einfachen Gesetze die lediglich eine einfache Mehrheit benötigen, eh immer durchgehen.
[…] Vorstellung von der Wurst sowieso nicht. Insbesondere nach dem kürzlich gelesenen (angeblichen) Bismark-Zitat: Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen […]
Wer diesen Spruch erfunden hat, hat sich sicher niemals eine Tour durch eine Großfleischerei gemacht.
Das sollte sich Der Hausherr noch einmal über die Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag informieren.
Die wesentlichen Arbeiten finden in den zuständigen Ausschüssen statt.
Der Hausherr arbeitete ja auch nicht vorwiegend in den Gerichtssälen der Republik, sonst bräuchte er ja keine große Kanzlei, wenn alles bei Gericht direkt passierte.